Flucht und Migration werden in den kommenden Jahren von hoher Relevanz für die nationale und europäische Politikgestaltung bleiben. Die historischen Wanderungserfahrungen von Staaten, der Umfang und die Struktur der Zu- und Abwanderung unterscheiden sich dabei oft grundlegend, ebenso wie die damit verbundenen politischen Herausforderungen und Ziele.
Die Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher Instrumente und Abkommen. Der breite Konsens über die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Rahmen der Richtlinie zu temporärem Schutz verdeutlicht das Potential gemeinsamen europäischen Handelns. Nichtsdestotrotz bestehen tiefgreifende EU-interne Interessenkonflikte, die auch durch die jüngste Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) nicht aufgelöst werden. Flankierend gibt es daher sowohl auf europäischer Ebene als auch in den EU-Mitgliedsstaaten Bemühungen um bilaterale Abkommen mit wichtigen Transit- und Herkunftsländern.
Zwischen Ausgrenzung und Instrumentalisierung für die Politik der Türkei
doi:10.18449/2024A31
In vielen europäischen Staaten steigt die Zahl der Asylanträge. Einige Länder wollen deshalb Asylverfahren in Drittstaaten auslagern. Raphael Bossong und Nadine Biehler erklären, welche politischen, rechtlichen und praktischen Hürden es dabei gibt.
Eine rechtliche, praktische und politische Bewertung aktueller Vorschläge
doi:10.18449/2024A12
Beitrag zu einer Sammelstudie 2024/S 01, 23.01.2024, 94 Seiten, S. 83–86
Im Streit um die Reform des EU-Asylsystems gibt es eine erste Einigung. Die Mitgliedsländer haben einen Krisenmechanismus vereinbart, der verschärfte Maßnahmen gegen irreguläre Migration ermöglicht. Notwendig oder unmenschlich?
Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten für die deutsche und europäische Asylpolitik
doi:10.18449/2023A55