Straßburg, 25.04.2024: Ein großes Plakat an der Außenseite des EU-Parlaments in Straßburg weist auf die anstehenden EU-Wahlen hin.
© picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum
Straßburg, 25.04.2024: Ein großes Plakat an der Außenseite des EU-Parlaments in Straßburg weist auf die anstehenden EU-Wahlen hin.
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Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 wählen die Bürger:innen der EU 720 Abgeordnete, die sie in der kommenden Legislaturperiode im Europäischen Parlament repräsentieren werden. Das EU-Parlament nimmt eine entscheidende Rolle bei der Verabschiedung der EU-Gesetzgebung und des EU-Haushalts ein. Die Europawahlen finden rechtlich und politisch als 27 parallele Wahlen statt, bei denen nationale Parteien oft mit nationalen Angelegenheiten gegeneinander antreten, europäische Themen aber zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Der Ausgang der Europawahlen wird die Aufstellung der EU in der Legislaturperiode 2024-2029 prägen. So wählt das EU-Parlament – auf Vorschlag der Staats- und Regierungschef:innen im Europäischen Rat – den Kommissionspräsidenten oder die Kommissionspräsidentin und bestätigt später die gesamte Kommission. Zu Beginn der Legislaturperiode legt der Europäische Rat die Strategische Agenda der EU mit politischen Prioritäten für die nächsten fünf Jahre fest.
In diesem Themendossier finden Sie Analysen der SWP zu den Europawahlen und ihren Auswirkungen auf die institutionellen Strukturen der EU, auf ihre politischen Prioritäten sowie auf die europäische Parteienlandschaft.
Die politische Bedeutung der Europawahlen ist höher denn je – immer mehr wichtige Entscheidungen werden unter Mitbestimmung des Europäischen Parlaments getroffen. Was sind die zentralen Handlungsfelder der EU? Und welche Änderungen sind nach den Europawahlen 2024 im Europäischen Parlament zu erwarten?
Die Sondersendung befasst sich mit den Herausforderungen der Wahlen und den großen Wahlkampfthemen: Migration und Grenzen, Klima, Umwelt und Wirtschaft.