Tausende Migranten sitzen im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen fest. Und an der Grenze zur Ukraine lässt Russland Truppen aufmarschieren. Wie diese brisanten Konflikte in der Region miteinander verknüpft sind, darüber spricht Dominik Schottner mit Sabine Fischer, Astrid Sahm und André Härtel.
Dr. Sabine Fischer ist Senior Fellow der SWP-Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien und Expertin für russische Außen- und SicherheitspolitikDr. Astrid Sahm ist Gastwissenschaftlerin bei der SWP. Sie hat lange Jahre in Minsk gelebt und ist Expertin für die Integrationspolitik von post-sowjetischen Staaten, insbesondere Belarus Dr. André Härtel ist Mitglied der SWP-Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien, sein Forschungsschwerpunkt ist die ukrainische Innen- und Außenpolitik
Bereits im März hatte Russland Truppen nahe der Ukraine zusammengezogen. Die dort nun wiederholten Militäraktivitäten sind mehr als nur eine Drohung. Der Westen sollte die Möglichkeit einer weiteren militärischen Intervention Russlands ernst nehmen, meint André Härtel.
Die Bundesregierung sollte Lukaschenkos Erpressung ins Leere laufen lassen, indem sie zeigt, dass sie eine solche Zuwanderung bewältigen kann. Sie sollte sich auch für humanitäre Hilfe, neue Sanktionen und für Informationskampagnen in den Herkunftsländern einsetzen, meinen Steffen Angenendt, David Kipp und Janis Kluge.
Enttäuschungen und Irritationen überlagern strategische Fragen
doi:10.18449/2021A69
Weder Sanktionen noch Dialog haben Belarus mehr Demokratie gebracht. Brüssel hat kaum Optionen – es sollte aber wenigstens konsequent und einheitlich handeln. Welche Möglichkeiten hat die EU?
Seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen sind sämtliche Dialoginitiativen zur Lösung der politischen Krise in Belarus ins Leere gelaufen. Sabine Fischer und Astrid Sahm zeigen verbliebene Optionen auf.
