Die Ukraine befindet sich seit 2014 in einem anhaltenden Konflikt mit Russland, der schon in den vergangenen Jahren bedeutende Auswirkungen auf die ukrainische Innenpolitik und Gesellschaft hatte. So identifizieren sich seitdem deutlich mehr Ukrainer mit ihrem Staat und seinen Symbolen. Darüber hinaus wurden russlandfreundliche Parteien und Politiker marginalisiert und der öffentliche Raum de-kommunisiert. Im folgenden Unterkapitel wird aufgezeigt, wie sich die erneute kriegerische Eskalation des Konflikts, die Ausrufung des Kriegsrechts und die Generalmobilmachung seit Ende Februar auf Politik und Gesellschaft auswirken. Zu den wichtigsten Entwicklungen gehören die neue Geschlossenheit der politischen Elite, das Verbot pro-russischer Parteien, die bedeutende Rolle zivilgesellschaftlicher Aktivitäten undder Widerstand in den besetzten Gebieten.
Osteuropa und Eurasien (Senior Fellow)
Themenlinie Neugestaltung der europäischen Sicherheitsordnung (Ko-Leitung)
Vier Tage nach dem Einmarsch Russlands im Februar 2022 hat die Ukraine einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Die Beitrittsverhandlungen sollen demnächst beginnen. Wie setzt die Ukraine mitten im Krieg notwendige Reformen um und wie geht der Wiederaufbau voran? Darüber spricht Susan Stewart mit Dominik Schottner.
Binnenentwicklungen im Zusammenhang mit dem EU‑Beitrittsverfahren
doi:10.18449/2024S16