Europawahlen 2019 und ihre Auswirkungen

Im Mai 2019 haben die Europäerinnen und Europäer ein neues Europäisches Parlament gewählt. Lange galten Europawahlen als Wahlen zweiter Ordnung von geringer politischer Bedeutung. Doch 2019 wurden sie zur Richtungswahl über die Zukunft der Europäischen Union (EU). Die Spuren fast eines Jahrzehnts der Krise machen sich bemerkbar: Die zukünftige Entwicklung der EU ist umstritten wie nie. Die Umstände der Europawahl waren insofern außergewöhnlich, nicht zuletzt auch angesichts des Brexits, da die britischen Bürgerinnen und Bürger trotz weiter geplantem Austritt an der Wahl teilnahmen. Die Wahlbeteiligung ist das erste Mal in der Geschichte der EU gestiegen und hat mit 50,6 Prozent den höchsten Wert seit 1994 erreicht.

Mit ihrer Wahlentscheidung haben die Bürgerinnen und Bürger auch die politische Landschaft in Europa fundamental verändert. Die beiden großen Parteien, die Europäische Volkspartei (EVP) und die europäischen Sozialdemokraten (S&D), haben erstmals ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren. Zugelegt haben hingegen die Liberalen mit ihrer Fraktion Renew Europe sowie die europäischen Grünen, die nunmehr dritt- bzw. viertstärkste Kraft geworden sind. Auch EU-skeptische Parteien haben weitere Sitze gewonnen, sind aber nach wie vor in mindestens zwei Fraktionen gespalten. Diese folgen an fünfter (»Identität und Demokratie«) sowie an sechster Stelle (»Europäische Konservative und Reformer«). Zur kleinsten Fraktion ist die Fraktion der Europäischen Linken geworden. Eine Übersicht über die vollständigen Ergebnisse findet sich auf einer Sonderseite des Europäischen Parlaments.

Dieses Dossier bündelt Publikationen von SWP-Autorinnen und -Autoren sowie weiterführende Informationen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament. Einen Schwerpunkt bilden dabei die Auswirkungen auf die EU-Institutionen und die veränderte Rolle von EU-skeptischen Parteien im Parlament.