Qaddafis Libyen

Endlos stabil und reformresistent?

SWP-Studie 2008/S 07, 15.03.2008, 32 Seiten

Forschungsgebiete

Nach der Beendigung der außenpolitischen Isolation Libyens im Jahr 2004 hoffte der Westen auf eine mittelfristige innenpolitische Öffnung des Landes. Das repressive Qaddafi-Regime hat sich jedoch als stabil und reformresistent erwiesen. Die außenpolitische Wende senkte die Gefahr eines von außen induzierten Regimewechsels und ermöglichte Qaddafi, die durch die Sanktionen angeschlagenen Verteilungskapazitäten des Rentiersystems wieder auszubauen. Allerdings wurden die politischen und soziökonomischen Strukturprobleme des Landes damit nicht gelöst, sondern lediglich aufgeschoben.

Die Studie behandelt die multiplen Herausforderungen, mit denen das libysche Regime heute konfrontiert ist, und fragt nach den Lösungsansätzen und -kapazitäten. Dabei wird die Reformfähigkeit des Regimes analysiert, um auszuloten, mit welchem Libyen Europa mittelfristig rechnen muss.

Libyens Probleme sind ohne grundlegende Reform der ineffektiven politischen Strukturen kaum zu lösen. Solange Qaddafi regiert, dürfte dies jedoch nicht geschehen, da das bestehende institutionelle und institutionalisierte Chaos seinem Machterhalt dient. Überdies behindern Machtkämpfe innerhalb der Elite eine kohärente Politik. Zu rechnen ist kurz- und mittelfristig mit einer Verstärkung dieser Kämpfe und mit erratischen Politikschritten, nicht aber mit einer größeren Destabilisierung - solange die Erdöleinnahmen nicht einbrechen. Mit Blick auf langfristige Reformen sollten europäische Entscheidungsträger möglichst viele Kommunikationskanäle in die libysche Verwaltung und das universitäre Milieu öffnen, um einer großen Zahl von Libyern Einblick in das Funktionieren eines demokratischen Staates zu geben sowie Vertrauen und eine gemeinsame Kommunikationsgrundlage zu schaffen - woran es aufgrund der jahrelangen Isolation und Indoktrination fehlt.