© Siarhei Horbach/unsplash.com
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Die Digitalisierung stellt auch das Völkerrecht vor neue Herausforderungen. Mit Blick auf die vielfältige Nutzung digitaler Technologien durch staatliche wie nicht-staatliche Akteure gilt es zu prüfen, inwieweit bestehende Normenordnungen hierauf Anwendung finden und in welchen Hinsichten diese weiterzuentwickeln sind. Für das Verhältnis der Staaten zueinander bilden dabei die UN-Charta sowie das humanitäre Völkerrecht einen zentralen völkerrechtlichen Rahmen. Themen sind hier etwa die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kommunikationsüberwachung durch Nachrichtendienste oder Vorgaben zur Begrenzung staatlicher Cyber-Angriffe.
Zunehmend diskutiert wird zudem die Bedeutung der Digitalisierung für die Menschenrechte. Mit Blick etwa auf das Recht auf Meinungsfreiheit oder das Recht auf Privatsphäre ist zu klären, ob die bestehenden Normen an neue Entwicklungen – etwa durch »big data«, »künstliche Intelligenz« oder Internet-Filter – angepasst werden müssen. Hinzu kommt die Frage, wie sich diese Rechte unter den Bedingungen globaler digitaler Kommunikationsnetze effektiv schützen lassen.
Im Ukraine-Krieg werden nicht nur Panzer und Raketen eingesetzt, Russland setzt auch gezielt auf Cyberattacken und Desinformationskampagnen. Welche Rolle spielen Propaganda und Cyberangriffe im aktuellen Konflikt? Darüber diskutieren Matthias Schulze und Daniel Voelsen mit Dominik Schottner.
Weltweit schwächen Staaten die Cyber-Sicherheit – Deutschland sollte dagegenhalten
