Neue Mechanismen - neue Möglichkeiten?
SWP-Studie 2009/S 06, 15.03.2009, 39 Seiten ForschungsgebieteDie Vereinten Nationen haben eine Reihe von Reformen durchgeführt, um die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Peacebuilding zu schaffen. Im Zentrum stand dabei die Gründung einer Kommission für Friedenskonsolidierung, die eine Lücke zwischen dem Sicherheitsrat und dem Wirtschafts- und Sozialrat schließen und zu einer besseren Verzahnung von Sicherheits- und Entwicklungspolitik beitragen soll. Die Studie untersucht diese neuen Strukturen und geht der Frage nach, welche Aufgaben und Herausforderungen sich der Peacebuilding-Kommission stellen, wie dieses Organ derzeit genutzt wird und worin seine Defizite bestehen.
Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass das Potential der Kommission bisher nur in Ansätzen entfaltet wurde. Dies liegt am institutionellen Design, an den nach wie vor fehlenden Kapazitäten und nicht zuletzt an der mangelnden Bereitschaft der Mitgliedstaaten, das Forum stärker zu nutzen. Bislang ist die Kommission noch nicht als eigenständiger Akteur in Erscheinung getreten, der mit Initiativen die Agenda bestimmt, Einfluss auf strategische Fragen nimmt oder politische Prozesse vorantreibt. Stattdessen fungiert das Organ eher als Arena, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, unterschiedliche Interessen auszugleichen und sich in Einzelfragen abzustimmen. Insgesamt besteht die Gefahr, dass die neuen Strukturen im bürokratischen Gefüge der VN marginalisiert werden. An einer solchen Entwicklung können gerade jene Staaten kein Interesse haben, die als Beitragszahler bzw. Truppensteller die Hauptlast bei der Friedenskonsolidierung tragen und nicht ständig im Sicherheitsrat vertreten sind. Erforderlich sind daher Anstrengungen, die der Kommission zu einer stärkeren Sichtbarkeit und einem größeren politischen Gewicht verhelfen.