Anfang Januar 2020 hatten die USA begonnen, Soldaten und Gerät über den Atlantik nach Europa zu verlegen. Mehr als 20.000 US-Soldaten sollten kommen. Zusammen mit den europäischen Verbündeten wären es 37.000 Soldaten geworden. In einem Testlauf unter dem Titel »DEFENDER-Europe 20« wollten Europäer und US-Amerikaner für den Krisenfall gemeinsam üben, Streitkräfte schnell über den Atlantik und quer durch Europa ins Baltikum und nach Polen zu verlegen, so wie sie es sich in der Nato versprochen und in nationalen Plänen verankert hatten. Es hätte die größte Militärübung in Europa seit Ende des Kalten Krieges werden sollen.
Doch seit dem 16. März stehen die Räder still. Die Priorität aller Länder gilt dem Eindämmen der Corona-Pandemie und dem Management ihrer Folgen; einige Regierungen setzen dafür auch das Militär ein, etwa für den Bau von Lazaretten. Doch sobald die Umstände es wieder zulassen, sollte die Übung wiederholt werden: Die militärischen Herausforderungen bleiben unabhängig von der Pandemie bestehen, von Russland bis Terrorismus. Bundeswehr und Nato-Verbündete müssen unverändert in der Lage sein, einander Beistand zu leisten, sollten sie Opfer eines bewaffneten Angriffs werden. Und so muss geprobt werden, was viele europäische Länder verlernt haben: der schnelle und sichere Transport über Staatsgrenzen hinweg. Dabei geht es um eine interne Verfahrensübung, nicht um das Durchspielen eines Angriffsszenarios.
Rückbesinnung auf die kollektive Verteidigung
Eine solche Übung ist notwendig geworden, weil sich die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa verschärft haben. Seit der Annexion der Krim durch Russland 2014 sowie der russischen Intervention im Donbas und in Syrien wuchs in Europa die Sorge vor einer zunehmend aggressiven russischen Politik. Als Reaktion darauf haben die Nato-Staaten das Thema kollektive Verteidigung wieder ins Zentrum ihrer Planungen gestellt.
Nach Ende des Kalten Krieges aber wurde die Bundeswehr, wie andere Nato-Streitkräfte auch, sukzessive auf Auslandseinsätze wie in Afghanistan ausgerichtet. Infolgedessen haben die meisten Nato-Staaten verlernt, ihre Streitkräfte im Bündnisgebiet, das heißt auf europäischem Territorium, rasch bereitzustellen, zu bewegen und im Einsatzraum zu kooperieren. Das müssen sie nun wieder in allen Facetten erlernen. Dabei geht es etwa um scheinbar banale Dinge wie die Frage, ob Brücken schwere Lasten wie Panzer überhaupt tragen können und dafür markiert sind. Es müssen aber auch komplexe europäische Genehmigungsverfahren für grenzüberschreitende Militärtransporte durchgespielt werden, damit kein Panzer am Zoll stecken bleibt. Seit 2014 haben die Nato-Staaten mehrere Reformen angestoßen, um die militärische Mobilität in Europa zu verbessen. Im Rahmen von DEFENDER-Europe 20 wollten sie prüfen, ob diese Mobilität funktioniert.
Kern des Manövers wäre das Üben der strategischen Fähigkeiten gewesen, die die Staaten für die kollektive Verteidigung an den Rändern des Bündnisgebietes brauchen. Dabei hätte jeder seine spezifische Rolle geübt: die USA etwa die Verlegung über den Atlantik, das Anlanden in und die Verlegung quer durch Europa. Deutschland würde vor allem die Rolle des Transitlandes ausfüllen: Im Unterschied zum Kalten Krieg wäre das Land nicht mehr Hauptkampfzone, sondern vor allem Aufmarschgebiet für die Allianz. Verstärkungskräfte der Nato würden dort ankommen, versorgt und durch das deutsche Staatsgebiet in den Einsatzraum verlegt werden. Polen und die baltischen Staaten hätten vor allem die Aufnahme von anderen Truppen vom Treibstoff- und Materialnachschub bis zur Unterbringung erprobt, was gerade für kleine Länder wie die des Baltikums eine Herausforderung ist.
Verteidigung ist nicht allein Sache des Militärs
Damit wird auch deutlich: Verteidigung betrifft nicht nur das Militär. Die Verlegung großer Verbände an die Grenzen des Bündnisgebietes ist eben nicht nur eine Frage der militärischen Logistik. Es geht genauso um die zivilen Verfahren. So müssen große Bahntransporte abgewickelt und ankommende Truppen durch Zoll und Einreisebehörden erfasst werden. All diese Schritte müssen gesamtheitlich durchdacht, geplant und geübt werden, wenn Bündnisverteidigung gelingen soll. Neben Bund, Ländern und Kommunen müssen auch Organisationen wie das Deutsche Rote Kreuz oder das Technische Hilfswerk eingebunden werden. Will die Bundeswehr ihre Aufgabe erfüllen, ist sie schließlich auch auf die Akzeptanz der Bevölkerung angewiesen, etwa wenn Autobahnen gesperrt oder öffentliche Räume für die Unterbringung von Soldaten und Gerät dienen müssen. Deutschland hat sich seit Ende des Kalten Krieges von den militärischen Fragen entwöhnt. Die Vorstellung, dass Deutschland oder Europa einer existenziellen Bedrohung gegenüberstehen könnten, ist aus dem Bewusstsein der meisten Bürger verschwunden. Eine Übung wie DEFENDER-Europe-20 ist eine gute Gelegenheit, alle Akteure an einen Tisch zu bringen, Pläne zu aktualisieren und die Bevölkerung sicherheitspolitisch zu informieren.
Tatsächlich geht es neben dem Trainieren von Verfahren auch darum, politische Botschaften zu vermitteln: gegenüber der Bevölkerung und den Bündnispartnern im Sinne einer Rückversicherung, dass das Bündnis seinen Kernauftrag ernst nimmt. Gegenüber potentiellen Gegnern, dass die Nato-Staaten handlungsfähig sind und ein Angriff auf sie höhere Risiken birgt als Gewinne.
In Hinblick auf Russland gilt es zudem, mit einem Sicherheitsdilemma bestmöglich umzugehen: Defensive Übungen können missverstanden werden und das Gegenüber zu militärischen Antworten veranlassen. Um dies zu vermeiden, sind russische Beobachter auch zu den Anteilen von DEFENDER-Europe 20 eingeladen worden, für die dies nach den internationalen Abkommen nicht vorgeschrieben ist. Zudem haben die Nato-Staaten die geplanten Bestandteile der Übung und ihren Umfang offen gegenüber Russland kommuniziert. Ein sinnvolles Vorgehen, das auch bei einer Neuauflage beherzigt werden sollte. Denn es geht nicht um Säbelrasseln, sondern um eine notwendige Übung der Bündnisroutine.
