Sanktionen der EU

Wirksamkeit durch Stigmatisierung?

SWP-Aktuell 2007/A 63, 15.11.2007, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Am 8.-9. Dezember 2007 werden sich beim EU-Afrika-Gipfel in Lissabon die Regierungschefs der Europäischen Union (EU) und Afrikas erstmals nach sieben Jahren wiedertreffen. Der Streit über die Teilnahme von Simbabwes Präsident Robert Mugabe wirft jedoch einen Schatten auf das bevorstehende Ereignis: Einige afrikanische Staaten drohen damit, die Veranstaltung zu boykottieren, sollte Mugabe nicht eingeladen werden. Die britische Regierung dagegen erwägt, fernzubleiben, wenn Mugabe erscheint. London kann sich dabei auf Sanktionsmaßnahmen der EU berufen, die hochrangigen Regierungsvertretern Simbabwes seit dem Jahr 2002 die Einreise in die EU verbieten. Bislang hat die EU aber keine Handelssanktionen verhängt und leistet weiterhin Entwicklungshilfe in dem afrikanischen Land. Was sind das für Sanktionen, die Repräsentanten von Drittstaaten zwar die Einreise verwehren, den Handel mit diesen Staaten aber nicht antasten? Was wissen wir über ihre Wirkung? Und sollte die gegenwärtige Sanktionspraxis verbessert werden?