Regierungswechsel in Georgien

Innen- und außenpolitische Akzente

SWP-Aktuell 2012/A 72, 05.12.2012, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Georgien erlebte im Herbst 2012 eine Entwicklung, die heute schon als historisch bezeichnet wird. Nach einem emotionalen, ja feindselig geführten Wahlkampf bewirkten die Parlamentswahlen am 1. Oktober einen Regierungswechsel, den das Land für sich als Beweis demokratischer Reife verbucht. Die seit neun Jahren regierende Vereinigte Nationale Bewegung von Präsident Micheil Saakaschwili, die im Parlament zuletzt über eine Zweidrittelmehrheit verfügt hatte, erlitt eine klare Niederlage gegen eine Koalition aus Oppositionskräften, die im auslaufenden Parlament noch nicht vertreten waren. Saakaschwili selbst wird noch bis 2013 im Amt bleiben. Welche Akzente wird nun die neue Koalitionsregierung unter Premierminister Bidsina Iwanischwili in der Innen- und Außenpolitik setzen? Werden der noch amtierende, mit hoher Machtfülle ausgestattete Präsident und die neue Regierung bis zur Präsidentschaftswahl 2013 zusammenarbeiten oder sich in konfliktreicher Konkurrenz verschleißen?