Nato-Verteidigungsplanung zwischen Wales und Warschau

Verteidigungspolitische Herausforderungen der Rückversicherung gegen Russland

SWP-Aktuell 2015/A 95, 01.12.2015, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Die von der Nato 2014 auf ihrem Gipfel in Wales beschlossenen Maßnahmen erhöhen die Einsatzbereitschaft der Allianz deutlich – letztlich reichen sie jedoch nicht aus, um die Sicherheit aller Bündnispartner gegenüber Russland glaubhaft zu garantieren. Somit steht das Bündnis vor dem nächsten Gipfel in Warschau im Juli 2016 vor schwierigen Debatten: Die Mitgliedstaaten werden die Einsatzfähigkeit ihrer nationalen Armeen verbessern müssen, was nicht umsonst zu haben sein wird. Die Frage der Rolle von Nuklearwaffen in der Verteidigung der Allianz wird nicht dauerhaft umschifft werden können. Und schließlich: Jede glaubwürdige Rückversicherung des Baltikums würde wohl nicht im Rahmen der Nato-Russland-Grundakte zu erreichen sein. Vorübergehend sind Kompromisse denkbar, so etwa in Form der Errichtung einer hinreichend funktionsfähigen Infrastruktur zur umfassenden Vorausstationierung von Material. Sollte sich das Verhältnis zu Russland jedoch nicht grundlegend verbessern, scheinen langfristig weitergehende Schritte nötig.