Die G20 und der Abbau von Energiesubventionen

Das Übel der Preisverzerrungen an der Wurzel gepackt?

SWP-Aktuell 2011/A 37, 09.08.2011, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Energiesubventionen stehen dem Umbau des konventionellen hin zu einem nachhaltigeren Energiesystem im Weg. Daher taten die G20 einen wichtigen Schritt, als sie im Jahr 2009 beschlossen, Subventionen auf fossile Energieträger abzubauen. Noch ist offen, wohin der Prozess führt. Die G20-Mitglieder sind sich nicht einig, wie Subventionen definiert werden sollen. Außerdem werden Fortschritte beim Abbau kaum über ohnehin bestehende nationale Pläne hinausgehen, denn die Widerstände in den einzelnen Ländern sind groß. Will man aber Klimaschutzziele erreichen, Energiearmut bekämpfen und eine nachhaltige, effiziente und sichere Energieversorgung fördern, müssen die Weichen so gestellt werden, dass Subventionen auf fossile Brennstoffe eines Tages der Vergangenheit angehören. Nicht zuletzt belasten Energiesubventionen die Staatshaushalte. Im Moment stockt der Prozess auf der interministeriellen Arbeitsebene. Neue Impulse auf Ebene der Staats- und Regierungschefs wären daher dringend notwendig, damit der Prozess Fahrt aufnimmt.