Die EU-Nato-Beziehungen

Zeit für »Tauwetter«

SWP-Aktuell 2007/A 37, 15.07.2007, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Die Beziehung zwischen der EU und der Nato wird zu Recht als »eingefrorener Konflikt« (»frozen conflict«) bezeichnet. Die formalisierte Kooperation zwischen den beiden Institutionen beschränkt sich bislang auf einen eng definierten Bereich; bis zu einer effizienten strategischen Partnerschaft sind noch zahlreiche Schwierigkeiten zu meistern. Ein Beispiel dafür ist das Veto der Türkei gegen das EU-Nato-Kooperationsabkommen, das Ankara trotz diplomatischer Bemühungen eines Großteils der Nato- und EU-Staaten bis heute nicht aufgegeben hat. Das Abkommen ist für die Durchführung von Polizeioperationen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in Afghanistan erforderlich, wo beide Organisationen bereits aktiv sind. Was steckt hinter diesem eingefrorenen Konflikt und welche Implikationen hat er für die EU und die Nato, sowohl politisch als auch im Einsatzgebiet? Was kann und sollte getan werden, um aus der gegenwärtigen Sackgasse herauszukommen?