Die Ukraine und die EU

Weniger Tymoschenko, mehr Werte

SWP-Aktuell 2011/A 50, 10.11.2011, 4 Seiten

Forschungsgebiete

Die EU hat sich mit ihrer beharrlichen Forderung nach Freiheit für Julia Tymoschenko selbst in die Enge getrieben. Die Probleme in der Ukraine liegen sehr tief, zu deren Lösung ist ein breit angelegter Ansatz vonnöten. Die Auseinandersetzung um Julia Tymoschenko hat der EU vor Augen geführt, wie sehr ihre Werte und jene der ukrainischen Elite auseinanderklaffen und welche Auswirkungen dies auf die Innen- und Außenpolitik der Ukraine hat. Eventuell besteht noch die Chance, das Assoziierungsabkommen zu retten und die Glaubwürdigkeit der EU als werteorientierter Akteur zu wahren. Würden die Verhandlungen über das Abkommen jedoch ausgesetzt, sollte die EU in Erwägung ziehen, ihren allzu ehrgeizigen Ansatz aufzugeben und durch »Bausteine« zu ersetzen, die besser auf die ukrainischen Bedingungen abgestimmt sind.