Das neue »Europa der Sicherheit«

Elemente für ein europäisches Weißbuch zur Sicherheit und Verteidigung

SWP-Aktuell 2017/A 37, 31.05.2017, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Im Juli 2017 übernimmt Estland den Vorsitz im Rat der EU. Estlands Hauptthemen werden die Digitalisierung sowie Europas gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sein. Damit greift die Ratspräsidentschaft wichtige Herausforderungen für Europa auf. Gleichzeitig kann sie ein weit geöffnetes Gelegenheitsfenster nutzen, denn die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten betrachten eine Vertiefung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik heute wohlwollender als jemals zuvor. Auch der Kommission ist das Thema Sicherheit seit Beginn ihrer Amtszeit ein ständiges Anliegen – von Kommissionspräsident Junckers' Politischen Leitlinien vom Juli 2014 bis zu seiner vorerst letzten Rede zur Lage der Union im September 2016. Politik und Gesellschaft unterstützen ein »Europa der Sicherheit«, das auf drei Großprojekten aktueller Europapolitik aufbaut: einer Sicherheitsunion, einer Verteidigungsunion und einer engen Zusammenarbeit zwischen Nato und EU. Beim Schutz kritischer Infrastrukturen, also in der Cybersicherheit, verschmelzen diese Projekte. Alle drei sollten in einem übergreifenden Weißbuch mit einer gemeinsamen strategischen Ausrichtung versehen werden.