Ein Vorschlag zur Stabilisierung divergierender Wirtschaftsentwicklungen in der Europäischen Währungsunion
SWP-Studie 2008/S 01, 15.02.2008, 29 Seiten ForschungsgebieteTrotz des kräftigen Aufschwungs der vergangenen beiden Jahre haben die wirtschaftlichen und politischen Spannungen in der europäischen Währungsunion (EWU) zugenommen. Einige Länder, darunter Deutschland, gewinnen permanent an Wettbewerbsfähigkeit, während andere Länder zurückfallen. Diesen Problemländern drohen Jahre stagnierender Wirtschaftsleistung und steigender Arbeitslosigkeit. In Portugal hat sich der Prozess realer Konvergenz bereits umgekehrt, Spanien könnte bald folgen. Die derzeitige Hypothekenkrise in den USA dürfte diese Trends weiter verschärfen. Angesichts dieser Probleme gibt es inzwischen sogar Spekulationen über ein Auseinanderbrechen der Währungsunion oder den Ausstieg einzelner Länder, etwa Italiens. Zu den Ungleichgewichten beigetragen haben der Studie zufolge nationale Finanzpolitiken, die in vielen der Euroländer systematisch Booms angefeuert und Schwächephasen verstärkt haben.
Mit Blick auf die Institutionen und Erfahrungen der USA argumentiert die Studie, dass die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung dieses Problem abmildern könnte. Der Boom in einzelnen Ländern könnte damit abgebremst werden, weil Kaufkraft abgeschöpft wird, bevor die Wirtschaft gefährlich überhitzt. Ein Abschwung könnte abgemildert werden, indem die Kaufkraft gestützt wird. Insgesamt könnte so der Entwicklung gefährlicher langfristiger Ungleichgewichte bei Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsbilanzen entgegengewirkt werden. Dabei wird vorgeschlagen, dass ein solches System in der EWU einen Teil der bisher nationalen Systeme ersetzen könnte und damit die nationalen Regierungen von dem Zwang befreit, ausgerechnet im Abschwung Leistungen zu kürzen. Das System könnte so gestaltet werden, dass über den Konjunkturzyklus die bisherigen Nettozahlungsströme in der EU nicht verändert werden.