Mit Unrat gefüllte Luftballons, die Wiederaufnahme von propagandistischen Lautsprecherdurchsagen, Warnschüsse: Die Zwischenfälle an der innerkoreanischen Grenze häufen sich. Was an das leider nur zu bekannte „tit-for-tat“ zwischen Nord- und Südkorea erinnert, ist diesmal jedoch außergewöhnlich gefährlich. Mehrere beunruhigende Entwicklungen auf und abseits der koreanischen Halbinsel haben zu einer dramatischen Verschlechterung der innerkoreanischen Beziehungen beigetragen – und die Wahrscheinlichkeit eines offenen Konflikts deutlich erhöht.
Bilaterale Beziehungen in der Abwärtsspirale
Nach einer zwischenzeitlichen Verbesserung brachen die innerkoreanischen Beziehungen nach dem gescheiterten Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un in Hanoi 2019 rasch wieder in sich zusammen. Nordkorea suchte daraufhin engere Beziehungen zu Russland und China. Es stellte die militärische Modernisierung ins Zentrum seiner Überlebensstrategie, rezentralisierte die Binnenwirtschaft und schottete sich weiter ab –während es gleichzeitig den Personenkult um Kim Jong Un verstärkte. Man könnte dies als Nordkoreas ureigene Version des De-Risking bezeichnen: Das Regime schätzt die Risiken einer möglichen Öffnung, insbesondere zu den USA und Südkorea, höher ein als die möglichen Vorteile.
Südkorea veränderte nach dem Amtsantritt des gegenwärtigen Präsidenten Yoon Suk-yeol 2022 die Politik gegenüber dem Norden grundlegend. Während sein Vorgänger Moon Jae-in eine Annäherung mit Nordkorea verfolgte, setzt Yoon auf erweiterte Abschreckung durch eine verstärkte militärische Allianz mit den USA sowie eine engere Sicherheitszusammenarbeit mit Japan. Darüber hinaus rückt er die Menschenrechtsfrage in Nordkorea in den Vordergrund.
Die gegenwärtige Krise ist besonders gefährlich
Die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea gerieten seit dem von Nordkorea forcierten Ende der Diplomatie 2019 in eine kontinuierliche Abwärtsspirale. Die vielleicht am wenigsten beachtete Maßnahme der vergangenen Monate ist die Entscheidung Kim Jong Uns, das lange aufrecht erhaltene Ziel der Wiedervereinigung mit Südkorea aufzugeben. Damit benannte Nordkorea den Süden als Hauptfeind und schaffte die für die Aussöhnung mit Seoul zuständigen bürokratischen Institutionen ab.
Darüber hinaus haben Nordkoreas deutliche Ausweitung der militärischen Fähigkeiten sowie wiederholte militärische Provokationen die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel weiter erhöht. Das 2022 verabschiedete »Gesetz über die staatliche Politik der Atomstreitkräfte« verdeutlicht ferner sowohl die niedrige Schwelle, als auch die Bereitschaft für den präemptiven Einsatz von Nuklearwaffen bei ersten Anzeichen eines bevorstehenden gegnerischen Angriffs.
Die gegenwärtige Krise vollzieht sich zudem in einem grundlegend veränderten geopolitischen Umfeld, in dem sich einerseits die trilaterale Kooperation zwischen Südkorea, den USA und Japan, andererseits jedoch auch Nordkoreas Beziehungen zu Russland und China vertieft haben. Der Verkauf von Waffen(-systemen) an Russland bringt Pjöngjang nicht nur wichtige Einnahmen und Informationen über den Einsatz seiner Systeme auf dem Schlachtfeld. Er könnte Nordkorea auch dabei helfen, die chronische Lebensmittel- und Energieknappheit sowie die übermäßige ökonomische Abhängigkeit von China abzumildern.
Das Sicherheitsdilemma durchbrechen
Der aktuelle Konflikt zwischen Nord- und Südkorea spitzt sich daher nicht nur zu: Er droht zu eskalieren. Eine Entschärfung der Situation scheint derzeit wenig realistisch. Und doch gilt es, die Bemühungen zu verstärken, um das Sicherheitsdilemma zu durchbrechen – auch im Interesse Deutschlands und Europas. Die militärische Kooperation zwischen Nordkorea und Russland verdeutlicht, dass die verschiedenen Konflikte im Indo-Pazifik und in Europa kaum mehr voneinander zu trennen sind. Umso wichtiger wird Südkorea als sicherheitspolitischer und strategischer Partner im Indo-Pazifik.
Die Bundesregierung sollte daher alle Möglichkeiten prüfen, die zur Entschärfung der Lage auf der koreanischen Halbinsel beitragen, ehe es zu einer offenen Konfrontation kommt. Konkret könnten sich die Bemühungen etwa darauf konzentrieren, belastbare Kommunikationskanäle mit Nordkorea herzustellen. Die Gefahr ungewollter Eskalationen und Fehlinterpretationen würde schon dadurch erheblich reduziert.
