Die Pandemie als »Armee Allahs«

Die Beständigkeit des IS

Trotz hoher Verluste zeigen sich IS-Grup­pen in der Region widerstandsfähig gegen­über Versuchen der Sicherheitskräfte, sie militärisch zu besiegen. Die Rekrutierung, auch von immer mehr Frauen, schreitet ebenso fort wie die Propaganda­tätigkeiten sowie Attacken auf Sicherheitskräfte. Zwar sind mili­tä­rische Groß­operationen wie 2017 in Marawi ausgeblieben, doch vergeht in Indonesien und den Philippinen kaum eine Woche ohne Anschläge oder Angriffe IS-affiner Gruppen.

Auch die lokale Unterstützung für diese Gruppen ist in einigen Gebieten un­ver­ändert hoch. Sichtbares Zeichen dafür ist zum Beispiel, dass an Beerdigungen hoch­rangiger IS-Unterstützer Hunderte Menschen teilnehmen. Zudem funktionieren die regionalen und transnationalen Verbin­dun­gen nach wie vor, wie etwa der Selbst­mordanschlag einer indonesischen Staats­bürgerin in Jolo 2020 zeigt. Dutzende Aus­länder kämpfen für IS-affiliierte Grup­pen auf den Philippinen, hat das philippinische Militär verlauten lassen. Daher bezeichnet es den Grenz­raum zwischen Indonesien, Malaysia und den Philippinen als »Manöv­rierraum« für Terroristen, den es strenger zu überwachen gelte. Neue Füh­rungsriegen bei IS-affinen Gruppen wie beispielsweise der Mujahidin Indonesia Timur (MIT) sowie der Pro-IS-Fraktion der Abu Sayyaf im Süden der Philippinen haben zudem dafür gesorgt, dass die Gruppen weiterhin aktiv sind.

Wenig geändert hat sich aus Sicht vieler Beobachter überdies an den Gründen für die erfolg­reiche Rekrutierung durch IS-Gruppen in der Region. Auch drei Jahre nach der Rückeroberung Marawis durch das philippinische Militär müssen laut UNHCR immer noch rund 127 000 Einwohner der Stadt in Behelfs­unterkünften ausharren. In Poso auf Sulawesi wurden im Zuge der »Ope­ratio­n Tinombala«, welche die »Aus­löschung« der MIT zum Ziel hat, mehrere Zivilisten von Sicherheitskräften erschossen. Hun­derte wurden bisher im Kontext dieser Operation aus ihren Dör­fern vertrie­ben. Zentralstaatliche Akteure treten weiter vor allem durch mili­tärisches Handeln in Er­scheinung, wäh­rend sich die sozioökonomi­schen Umstände in den betroffenen Gebie­ten nicht nennens­wert verbessert haben.

Covid-19 als »Armee Allahs«

Bisher verfolgen IS-affine Gruppen in Süd­ostasien keinen einheitlichen Ansatz zum Umgang mit der Pandemie. Einzelne Grup­p­en in Indonesien glaubten darin eine Neu­auflage der in den Hadithen überlieferten Plage (»ta’un« oder »thaun«) oder die dro­hen­de Apokalypse (»dukhon«) zu erkennen und zeigten sich deshalb abwartend. Andere Gruppen dagegen sahen den Zeitpunkt für einen Angriff gekommen. Sie folgten damit der auf der zentralen IS-Propaganda­platt­form Ammaq vertretenen Auffassung, der zufolge das Virus die »göttliche Vergeltung« für Chinas Internierung der Uiguren dar­stelle. Als sich Covid-19 weltweit verbreite­te, wurde dieses Narrativ auf alle Feinde des Islams im Westen ausgedehnt. Die Pandemie geriet in der Interpretation des IS quasi zu einem Verbündeten und wurde als »Armee Allahs« bezeichnet. In diesem Zusammenhang nahm der IS an, dass die Corona-Pandemie besonders die staatlichen Sicher­heitskräfte schwächen werde, da sie Budget­kürzungen hinnehmen müssten sowie damit beschäftigt seien, die Notversorgung zu gewährleisten und den Lockdown durch­zusetzen. Aus diesen Gründen sei die Zeit günstig für eine weitere Offensive des IS. Die Maßnahmen der Regierung zur Pande­miebekämpfung wurden ebenfalls in isla­mistische Narrative eingebettet. So wertete eine philippinische Gruppe die Schließung von Moscheen als Beweis für die Unter­drückung der Muslime, die unter dem Vor­wand des Schutzes vor der Epidemie voran­getrieben werde.

In Indonesien waren im März und April 2020 vier Angriffe von Mitgliedern der MIT auf Poli­zeiposten und angebliche Infor­manten zu verzeichnen. Als eine der ersten jihadistischen Organisationen Indonesiens hatte die MIT den Treue­schwur auf den IS abgelegt und sich früh der Auslegung an­geschlossen, das Virus sei ein »Ver­bünde­ter« im Kampf gegen die »Unterdrücker«. Zwei angebliche Informanten kamen bei den Attacken ums Leben. Auf­sehen erregte zudem Anfang Juni in der Provinz Süd-Kaliman­tan der Angriff eines mutmaßlich online radikalisierten Anhängers des IS, welcher einen Polizisten mit einem Schwert getötet haben soll. Kurz darauf wurden laut Polizei­angaben die mutmaßlichen Hinter­männer der Tat verhaftet.

Auch auf den Philippinen wurden trotz eines strengen Lockdowns immer wieder Poli­zisten und Soldaten angegriffen. Eine dem IS nahestehende Fraktion von Abu Sayyaf tötete im April 2020 in einem Feuer­gefecht auf Sulu elf Soldaten und verwundete 14. Im Mai darauf brach­ten Mitglieder der BIFF (Bangsamoro Islamic Freedom Fighters) in der Stadt Datu Hoffer Ampatuan auf Min­danao zwei Sol­daten um und ver­letzten einen weiteren, als diese Quaran­tänemaßnahmen durchsetzen wollten. Im Juni forderten Gefechte zwischen der Armee und Abu Sayyaf laut Militärangaben fünf Todes­opfer unter den Soldaten, 26 wurden ver­wundet. Ende August sprengten sich in Jolo zwei Selbstmordattentäterinnen in die Luft. Dabei kamen 14 Menschen ums Leben, mehr als 75 wurden verletzt. Schon ein Jahr zuvor war in der Nähe ein Bombenanschlag verübt worden.

Versuche, die Pandemie zur Mobilisierung von Jihadisten zu nutzen, und die propagandistische Darstellung von Covid-19 als Gelegenheit für größere Attentate und Angriffe haben bisher aber nicht bewirkt, dass das Gewaltniveau deutlich gestiegen ist. Häufigkeit und Schwere der Attacken ent­sprechen in etwa denen der Zeit vor der Pandemie. Zwar gibt es immer wieder An­schläge, die auch regelmäßig Opfer fordern. Doch die IS-affinen Gruppen haben noch keinen Weg gefun­den, aus der pandemiebedingten Situation Kapital zu schlagen und aber­mals inter­national sichtbare Prestige­erfolge zu er­zie­len wie einst die Eroberung von Marawi. Das gleichbleibend hohe Gewaltniveau lässt sich allerdings auch so interpretieren, dass IS-affine Gruppen in der Region im Kontext von Covid-19 weiter­hin aktiv sind.

Strukturelle Ursachen bleiben unverändert

Obwohl die Regierungen der Region bisher damit gescheitert sind, die IS-affinen Grup­pen dort zu zerschlagen, gibt es hinsichtlich staatlicher Anti-Terror-Maß­nahmen kaum neue Ansätze. Manche Angehörige der politischen und militärischen Eliten sehen jihadi­stische Militanz als Resultat struktureller Faktoren wie Armut, Arbeitslosigkeit und endemischer Korruption. Andere wie­derum stellen die Täter durchweg als »Ter­roristen«, »Kriminelle«, »Lan­desverräter« oder »Degenerierte« dar, wobei bislang das zweite der beiden Narrative dominiert. Des­wegen wird der IS überwiegend als sicher­heitspolitische Herausforderung wahr­ge­nommen, der man in erster Linie mit inten­sivem Einsatz militärischer Gewalt begeg­nen müsse.

Vor allem zivil­gesellschaftliche Gruppen, aber auch Vertreter der Polizei kriti­sieren die stetig wachsende Beteiligung des Mili­tärs an der Terroris­musbekämpfung. Menschenrechts­organisationen beklagen, dass die Abgrenzung der Kompe­tenzen im Bereich der inne­ren Sicherheit auf diese Weise verwischt werde und dass der Einsatz mili­tärischer Taktiken bei Anti-Ter­ror-Operationen immer mehr Menschenrechtsverletzungen zur Folge habe. Nicht zuletzt werde durch einen solchen militärischen Ansatz der Zyklus aus Gewalt und Gegengewalt weiter am Laufen gehalten.

Die zunehmende Militarisierung wird flankiert von umstrittenen Anti-Terror-Gesetz­gebungen sowohl in Indonesien als auch auf den Philippinen. So verabschiedete die philippinische Regierung im Juli 2020 ein Gesetz gegen den Terror, das bei muslimischen Organisationen wie auch bei Men­schenrechtsverbänden Kritik erntete. So ermögliche es den Sicherheitsbehörden, auf bloßen Verdacht hin Menschen als mutmaßliche Terroristen zu etikettieren und lebenslang zu inhaftieren. Darüber hinaus lasse es den Betreffenden weder Raum, sich angemessen zu verteidigen, noch sehe es eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft vor. Schließlich befördere es eine Stimmung des Generalverdachts gegenüber Muslimen.

In Indonesien war das Anti-Terror-Gesetz schon 2018 verschärft worden. Seitdem dürfen Terrorverdächtige ohne Gerichts­verfahren bis zu sechs Monate in Haft gehalten werden. Der Beitritt zu terroristischen Organisatio­nen im In- und Ausland und die Rekrutierung für sie sind seither ebenso straf­bar wie Hassreden (»hate speech«), die den Grund­sätzen der Verfassung widersprechen. Schließlich wurde dem Militär durch die Gesetzesänderung eine wichtigere Rolle im Kampf gegen den Terrorismus zugewiesen.

Unter dem Banner der Terrorismus­bekämpfung werden auf diese Weise demo­kratische Rechte und Menschenrechts­prinzipien ausgehöhlt. Dies schwächt zum einen die Legitimität der Maßnahmen gegen den Terrorismus, vor allem wenn sie weit über jihadistische Netz­werke hinaus an­gewandt werden. Zum anderen produziert eine militarisierte Terrorbekämpfung zwangsläufig »Kollateralschäden«, trifft also Unschuldige. Damit erzeugt sie zumindest indirekt immer neue Generationen von Rekruten für militante islamistische Organisationen.

Zudem betreiben die Regierungen überwiegend Symptom­bekämpfung mit Hilfe von Repression, ohne sie mit effek­tiven Maßnahmen in den Bereichen Prä­vention und Deradikalisierung zu flankieren. Dabei ist eine kohärentere, wirkungsvollere Stra­tegie, die Armuts- und Korruptionsbekämpfung mitberücksichtigt, nötiger denn je. Es besteht die Gefahr, dass die politische Auf­merksamkeit für strukturelle Ursachen isla­mistischer Mili­tanz sinkt und weniger Res­sourcen zu ihrer Bekämpfung bereit­gestellt werden. In Verbindung mit den absehbaren verheerenden sozioökonomischen Folgen der Pandemie könnte dies bewirken, dass sich die bereits existie­renden Räume für islamistische Militanz weiter vergrößern.