Der Streitkräftedialog wurde zuletzt im Jahr 2019 durchgeführt.
Ziel des 1993 initiierten Dialogs ist es, auf Einladung des Generalinspekteurs der Bundeswehr hochrangige militärische Führer aus Russland und der Ukraine mit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und der Stellung von Streitkräften in einer demokratischen Gesellschaft vertraut zu machen. Der Dialog soll einen kritischen Austausch über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Themen ermöglichen.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr lädt jeweils 12-14 Offiziere der Streitkräfte der Russischen Föderation bzw. Offiziere der Streitkräfte der Ukraine zu einem acht- bis zehntägigen Seminar ein, das von der SWP (Projektleiter: Dr. Michael Paul) organisiert wird. Dabei gilt folgende Zielsetzung:
Aus Sicht des Bundesministeriums der Verteidigung ist der Streitkräftedialog »ein wichtiges Instrument für die Gestaltung und nachhaltige Entwicklung unserer bilateralen Beziehungen. Der offene und konstruktive Dialog im Rahmen der Seminare leistet einen bedeutenden Beitrag zur Weiterentwicklung des gegenseitigen Verständnisses.«
Seit 1993 haben fast 300 Offiziere der Russischen Föderation an einem Streitkräftedialog teilgenommen. Der Deutsch-Russische Streitkräftedialog wurde aufgrund der Krim-Annexion seit 2014 nicht fortgeführt. Im selben Jahr konnte auch der Deutsch-Ukrainische Streitkräftedialog nicht stattfinden, er wurde jedoch 2015 fortgesetzt; seit 1995 haben über 250 Offiziere der Ukraine daran teilgenommen. Dabei bietet der vertrauliche Dialog nicht nur Orientierungswissen für militärische Führer, sondern dient auch als Grundlage für weitergehende bilaterale Maßnahmen und als Anregung für konkrete Änderungen in den Streitkräften.
Anlässlich einer Konferenz im November 1989 in Moskau kamen der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, General Wolfgang Altenburg, und der Special Assistant to President George H.W. Bush for European and Soviet Affairs, Robert D. Blackwill, sowie Sir Michael Quinlan, Permanent Under-Secretary at the Ministry of Defence, überein, die Kontakte zu russischen Offizieren auf institutionalisierter Ebene zu pflegen.
General Altenburg entwickelte unter Mitwirkung des Bundesministeriums der Verteidigung/ Fü S III mit dem damaligen Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Prof. Michael Stürmer, Überlegungen zur Durchführung von Seminaren, und im November 1993 fand der erste Dialog über »Streitkräfte in der Demokratie« mit russischen Generalen und Admiralen in der SWP in Ebenhausen statt. Im Sinne der trilateralen Verabredung wurden außerdem Seminare in Großbritannien (IISS) und USA (Harvard University) eingeführt. 1995 folgte unter Leitung von General a.D. von Sandrart das erste SWP-Seminar mit Generalen und Admiralen der Ukraine. Auf Vorschlag von Generalinspekteur von Kirchbach begann 2001 zudem ein drittes Seminar mit russischen Stabsoffizieren.
Formale Grundlage der Seminare ist eine bilaterale Willenserklärung (Letter of Intent) der Generalstabschefs und des Generalinspekteurs der Bundeswehr, in der u.a. das Klausurformat mit Exkursionen, die Zusammensetzung der Teilnehmer, die Finanzierung durch das BMVg und die Seminarleitung (im Falle der Generalsseminare ein deutscher Vier-Sterne-General a.D., bei den Stabsoffizieren ein Brigadegeneral a.D.) festgelegt sind. Seitens der Bundeswehr nehmen jeweils fünf Offiziere aus den Teilstreitkräften, der Streitkräftebasis und dem Sanitätsdienst als Dialogpartner teil.
Den Seminaren gemeinsam ist ein außen- und sicherheitspolitischer Gedankenaustausch am ersten Seminartag. Im Falle der Generalsseminare folgen weitere Themen, die vorab bilateral festgelegt werden (z.B. Auslandseinsätze, Haushalt, Kooperation und Konflikte in der Nachbarschaft, Logistik, Munitionsbeseitigung, Raketenabwehr, Terrorismus). Dazu trägt abwechselnd ein/e externe/r oder ein/e SWP-Experte/in bzw. ein russischer/ukrainischer Offizier vor. Der praxisbezogene Schwerpunkt der siebentägigen Seminare für Stabsoffiziere liegt im Besuch von Bundeswehrstandorten aller Teilstreitkräfte, in der Regel kombiniert mit laufenden Übungen und nachfolgenden Gesprächen mit Soldat/innen und Unteroffizier/innen. Im Falle der Generalsseminare wird der sieben- bis zehntägige Dialog ergänzt durch Besuche im Bundeskanzleramt und beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr, einen Seminartag im Bundesverteidigungsministerium, Gespräche mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und einem Empfang in der Botschaft der Russischen Föderation bzw. der Botschaft der Ukraine sowie Besuchen bei Banken, Kirchen, Wirtschaftsunternehmen oder z.B. Initiativen bürgerschaftlichen Engagements. Dies wird ergänzt durch Diskussionen mit leitenden Redakteurinnen und Redakteuren von Presse/Rundfunk und einen Besuch der Bundespressekonferenz. Dem kulturellen Ausflug nach Potsdam folgt im Falle des Ukraine-Seminars der Flug nach Brüssel mit weiteren Briefings und Gesprächen bei den Hauptquartieren von EU und NATO. In der Abschlussbesprechung werden nach einer kritischen Evaluierung des Programms in der Regel bereits Themen für das nächste Seminar festgelegt. Das Seminar für russische Stabsoffiziere wurde 2009 letztmals durchgeführt, die Dauer des Dialogs mit russischen Generälen/Admiralen wurde 2011 von zehn auf sieben Tage reduziert.
Das Seminar für russische Stabsoffiziere wurde 2009 letztmals durchgeführt und seit 2014 wurde der Deutsch-Russische Streitkräftedialog aufgrund der Krim-Annexion seit 2014 nicht fortgeführt.
Programm, Planung und Organisation der Seminare liegen in Händen der SWP in Zusammenarbeit mit dem BMVg und dem deutschen Militärattachéstab.
Dr. Michael Paul
Projektleiter Streitkräftedialog
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Ludwigkirchplatz 3-4
10719 Berlin
Telefon 030 88 007-113
E-Mail: michael.paul@swp-berlin.org
Dr. Margarete Klein
Stv. Projektleiterin Streitkräftedialog
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Ludwigkirchplatz 3-4
10719 Berlin
Telefon 030 88 007-256
E-Mail: margarete.klein@swp-berlin.org
General a.D. Wolfgang Altenburg
Seminarleiter 1993-1999
General a.D. Peter-Heinrich Carstens
Seminarleiter 2000-2010
General a.D. Karl-Heinz Lather
Seminarleiter 2011-2013
Oberstleutnant a.D. Harald Nielsen
Stellv. Seminarleiter 1995-1996
Oberstleutnant a.D. Frank Tschudowsky
Stellv. Seminarleiter 1997-1998
Oberst a.D. Otto Freiherr Grote
Stellv. Seminarleiter 1999-2002
Oberst a.D. Konrad Freytag
Stellv. Seminarleiter 2003-2011
Oberst a.D. Herbert Danzer
Stellv. Seminarleiter 2012-2013
Oberst a.D. Hartmut Pohlman
Projektleiter SWP 1993-1995
Dr. Michael Paul
Projektleiter SWP seit 1996
General a.D. Hans-Henning von Sandrart
Seminarleiter 1995-2001
General a.D. Dr. Klaus Reinhardt
Seminarleiter 2002-2007
General a.D. Rainer Schuwirth
Seminarleiter seit 2008
Oberstleutnant a.D. Harald Nielsen
Stellv. Seminarleiter 1995-1996, 1998
Oberstleutnant a.D. Frank Tschudowsky
Stellv. Seminarleiter 1999
Oberst a.D. Jürgen Kewitsch
Stellv. Seminarleiter 1997, 2000-2003
Oberst a.D. Bernd D. Schulte
Stellv. Seminarleiter 2004-2005
Oberst a.D. Konrad Freytag
Stellv. Seminarleiter 2006-2011
Oberst a.D. Peter Graf von der Schulenburg
Stellv. Seminarleiter seit 2012
Oberst a.D. Hartmut Pohlman
Projektleiter SWP 1993-1995
Dr. Michael Paul
Projektleiter SWP seit 1996
Brigadegeneral Klaus-Willi Gauchel
Seminarleiter 2001-2003
Brigadegeneral a.D. Hans Hübner
Seminarleiter 2004-2008
Generalmajor a.D. Peter Nagel
Seminarleiter 2009
Oberst a.D. Otto Freiherr Grote
Stellv. Seminarleiter 2001-2003
Fregattenkapitän a.D. Max Lübke
Stellv. Seminarleiter 2004-2008
Oberst a.D. Herbert Danzer
Stellv. Seminarleiter 2009
Dr. Michael Paul
Projektleiter SWP seit 1996
Der Deutsch-Russische Streitkräftedialog
Der Streitkräfte-Dialog der SWP