Australiens Balanceakt zwischen Bündnis- und Chinapolitik

Diplomatische Entspannung

Seit im Mai 2022 die Australian Labor Party unter der Führung von Premier Anthony Albanese an die Macht gekommen ist, haben sich Australiens diplomatische Beziehungen mit China erheblich entspannt. Dieser Pro­zess war möglich, obwohl die Regierung prinzipiell an einer chinakritischen Sicher­heitspolitik festhält und bei diversen Streit­punkten standhaft geblieben ist. Der Grund dafür ist, dass Albaneses Kabinett, anders als das seines Vorgängers von der Liberal Party »Coalition«, mehr auf klassi­sche Diplo­matie setzt und von lautsprecherischen, oft als »chest-beating« (Brustklopfen) charakterisierten Forderungen absieht. Dabei folgt die Albanese-Regierung der Maxime, mit China »zusammenzuarbeiten, wo es mög­lich ist, zu widersprechen wo es notwendig ist, Differenzen weise handzuhaben und, vor allem, die eigenen nationalen Inter­essen entschlossen zu verfolgen«.

China änderte sein Vorgehen gegenüber Australien ebenfalls. Vor dem Hintergrund der Post-COVID-Wirtschaftskrise und an­gesichts drohender Niederlagen vor Schieds­gerichten der Welthandelsorganisation WTO rückte Beijing von seinen wirtschaft­lichen Vergeltungsmaßnahmen gegen Aus­tralien ab. Diese waren als Reaktion auf die lautstarke Forderung von Albaneses Vor­gänger Scott Morrison nach einer unabhängigen Untersuchung über den Ursprung des Corona-Virus verhängt worden.

Im Vorfeld von Premier Albaneses Besuch in China im November 2023 ließ Beijing die drei Jahre zuvor unter unklaren Umständen inhaftierte australische Journalistin Cheng Lei ausreisen. Und Albaneses Regierung be­stätigte im Gegenzug in einem symbolischen Schritt die sicherheitspolitische Un­bedenklichkeit des – bereits unter der kon­servativen Vorgängerregierung überprüften – Vertrags aus dem Jahr 2015, mit dem der Hafen von Darwin für 99 Jahre an ein chine­sisches Unternehmen verpachtet worden war. In ihren Gesprächen vereinbarten Premier Albanese, Premier Li und Präsident Xi den regelmäßigen Austausch auch auf höchster Ebene wiederaufzunehmen.

Anders als im Bereich der wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen setzt sich die Konfrontation auf sicherheitspolitischer Ebene fort. Das zeigen die Debatten über die Notwendigkeit des AUKUS-Pakts und über die Frage, wie Australien gegen die von China ausgehende Bedrohung ver­teidigt werden soll. Bemerkenswert ist, dass dabei die Anfechtung der amerikanischen Hege­monie und Australiens Verbindungen mit der Welt im Mittelpunkt stehen und nicht konkrete militärische Gefahren für das Land. Ein Symptom dafür ist das Festhalten an dem extrem kostspieligen und risikobehaf­teten AUKUS-U-Boot-Projekt in Abwesenheit einer militärstrategischen Einbettung.

AUKUS: Atomgetrieben in die Zukunft

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Joe Biden und dem briti­schen Premierminister Boris Johnson am 16. September 2021 hatte der damalige Premier Scott Morrison den Abschluss des trilateralen Sicherheitspakts AUKUS ver­kündet. Weil der techno­logische Vorsprung Australiens und seiner Partner gegenüber China zu schwinden drohe, wolle man auf Basis der traditionell engen Verbindungen zwischen den drei Nationen die Sicher­heitskooperation erheblich vertiefen.

Zunächst gehe es darum, die gemein­samen Fähigkeiten in den Bereichen Cyber, Künstliche Intelligenz, Quanten- und Unter­seetechnologie auszubauen und zu bün­deln – ein Strang, der »Pillar II Advanced Capabilities« genannt wird.

Die erste Initiative im Rahmen von AUKUS, so Morrison, werde die Beschaffung von acht nuklear angetriebenen U-Booten sein, eine Säule der Kooperation, die als »Pillar I Submarines« bezeichnet wird. Mor­rison erklärte, dass atomgetriebene U-Boote konventionellen Modellen klar überlegen seien und es für Australien mit seiner Lage am Indischen, Pazifischen und Antarktischen Ozean unverzichtbar sei, die fortschrittlichs­ten Waffentechnologien zu beherrschen.

Sicherheitsexperten haben dargelegt, dass atomgetriebene U-Boote, die im Nato-Jargon mit dem Kürzel SSN (für Ship Submersible Nuclear) gekennzeichnet werden, Australien zum Beispiel in die Lage versetzen würden, von eigenen Marinebasen aus ein Einsatzgebiet um Taiwan ganz ohne Auftauchen in nur sechseinhalb Tagen zu erreichen und drei Monate auf Station zu bleiben; dies im Gegensatz zu dieselelektrisch angetriebenen Booten, die für die Anfahrt drei Wochen benötigen würden und nur elf Tage verwei­len könnten. Zudem wird eine Bewaffnung mit seegestützten Raketen zur Zerstörung von Zielen an Land und mit erheblich mehr Torpedos möglich werden.

Die überraschende Ankündigung dieses geheim ausgehandelten Abkommens pro­vozierte nicht nur eine diplomatische Krise mit Frankreich – welches bereits Jahre zuvor einen Vertrag mit Australien für die Lieferung von 12 dieselelektrisch angetriebenen U-Booten abgeschlossen hatte – und Protest aus China.

Auch in Australien begannen hitzige Diskussionen über die Frage der techno­logischen Machbarkeit, über die astrono­mischen Kosten, die ungeklärte militär­strategische Einbettung solcher Fähigkeiten und über die möglichen Nachteile einer verstärkten sicherheitspolitischen Abhängigkeit von den innenpolitisch zunehmend instabilen und somit außenpolitisch un­berechenbareren USA.

Einige dieser Fragen wurden 18 Monate später auf einer gemeinsamen Pressekonferenz Albaneses mit Präsident Biden und dem britischen Premier Sunak auf der Marine­basis von San Diego beantwortet. Zunächst sollen britische und US-amerikanische atom­getriebene U-Boote, ausgehend von austra­lischen Marinebasen, ab 2027 regelmäßig Patrouillen fahren und so auch australisches Personal ausbilden. Beginnend in den frühen 2030er Jahren soll Australien dann selbst drei, falls nötig bis zu fünf SSN-U-Boote der Virginia-Klasse von den USA er­werben. Ab den frühen 2040er Jahren bis Ende der 2050er Jahre soll Australien schließlich alle zwei Jahre ein Exemplar der neuen, sogenannten SSN-AUKUS-Klasse in Dienst stellen. Basierend auf britischen Modellen ist geplant, dass diese Boote, mit amerikanischen Reaktoren und Gefechtssystemen ausgestattet, in Südaustralien gebaut werden. Die SSN-AUKUS sollen dann ab 2060 in Australien die Virginia-Klasse und in Großbritannien die Astute-Klasse ganz ersetzen.

Die Kosten für dieses Programm wurden über einen Zeitraum von 30 Jahren auf hor­rende (»eye-watering«) 368 Milliarden Aus­tralische Dollar (AUD) oder 223 Milliarden Euro beziffert – eine Summe, die mittlerweile als eher zu niedrig angesehen wird. Damit ist AUKUS das größte je unternommene Rüstungs­projekt in Australien und beansprucht etwa 15 Prozent des Verteidigungshaushalts oder 0,15 bis 0,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Im Vergleich dazu bewegte sich das veranschlagte Volu­men für den nun gekündigten Auftrag über 12 Boote des französischen Herstellers bei rund 90 Milliarden AUD. Deren Betrieb bis zum Ende der Lebensdauer in den 2080er Jahren hätte insgesamt 235 Milliarden AUD gekostet.

AUKUS als Industriepolitik?

Befürworter des Projekts argumentieren deshalb, dass es beim AUKUS-Pakt nicht nur um die acht U-Boote gehe, sondern um eine umfassende Partnerschaft zum Transfer und zur Weiterentwicklung einer ganzen Reihe von Schlüsseltechnologien – und der Bau der U-Boote allein bis zu 8000 Arbeits­plätze in Südaustralien schaffen werde. Zu­sätzlich wird die Marinebasis HMAS Stirling nahe Perth an der Westküste in einem als »Game Changer« bezeichneten Schritt für 8 Milliarden AUD ausgebaut und um einen zweiten Standort an der Ostküste ergänzt. Außerdem investieren die USA beachtliche Summen in die Erweiterung verschiedener Standorte. So wird der Luft­waffen­stütz­punkt RAAF Tindal nahe Darwin umgebaut, um künftig für den Unterhalt von B-52-Lang­streckenbombern dienen zu können.

Kritische Stimmen weisen aber darauf hin, dass selbst nach der grundsätzlichen Zustimmung des US-Kongresses zum Trans­fer dieser militärischen Schlüsseltechno­logie und unter Annahme einer über drei Jahrzehnte weiterbestehenden politischen Unterstützung in Washington, London und Canberra erhebliche technische Hürden zu überwinden sind.

Dies ist der Fall, weil in Australien – von einem für wissenschaftliche Zwecke betrie­benen Reaktor abgesehen – keine Exper­tise im Umgang mit Atomreaktoren und atomgetriebenen U-Booten vorhanden ist. Zudem erscheint das Unterfangen, ein voll­ständig neues Design zu produzieren, das aus britischen und amerikanischen Kom­ponenten besteht, extrem risikobehaftet. Die Erfahrung zeigt, dass selbst nationale australische und britische U-Boot-Projekte zeitlich und finanziell regelmäßig weit aus dem Ruder laufen und es Jahre dauert, bis Mängel behoben werden können.

Und vor allem hat die Entscheidung zum Abbruch des begonnenen Beschaffungs­projekts mit Frankreich zu einer militärischen Fähigkeitslücke geführt, notabene genau für die Jahrzehnte, in denen – aus­gehend von China – die größte Gefahr anti­zipiert wird. Ursprünglich sollte die austra­lische Collins-Klasse Mitte der 2020er Jahre ersetzt werden. Nun müssen die alternden und notorisch von technischen Problemen geplagten Boote durch umfassende Maß­nahmen für mindestens 6 Milliarden AUD instand gesetzt werden, um sie weiter betrei­ben zu können. Dieser Weiterbetrieb ist allein schon zur Ausbildung neuer Spezia­listen unabdingbar. So muss die Zahl von hochspezialisierten Seeleuten auf 2400 ver­dreifacht und von Ingenieuren auf 20.000 ver­zehnfacht werden.

Darüber hinaus bereiten mangelnde Kapazitäten britischer und amerikanischer U-Boot-Werften große Sorgen. Die letzteren sind bereits mit dem Bau von Booten der Virginia-Klasse für die US Navy stark im Verzug. Darüber hinaus werden sie im Auf­trag der eigenen Streitkräfte mit dem Design und der Herstellung neuer Jagd-U-Boote der SSN-X-Klasse und von U-Booten der Colum­bia-Klasse, die ballistische Rake­ten (SSBN) abschießen können, beschäftigt sein. Es wird deshalb schwierig werden, die Lücke zu schließen, die durch die Abgabe von bis zu fünf Booten der Virginia-Klasse an Aus­tralien entsteht. Ein Bericht des angesehe­nen Congressional Research Service wies entsprechend auf die politisch brisante Alternative hin, dass alle Virginia-Klasse-Boote unter dem Kommando der US Navy verbleiben. Australien könnte dafür im Rahmen der sogenannten Integrierten Abschreckung Chinas, der Hauptstrategie der Biden-Administration, andere wichtige Aufgaben übernehmen.

Zudem machen Experten auf große opera­tionelle Herausforderungen aufmerksam. Denn mit dem AUKUS-Plan wird die Royal Australian Navy die australische Collins-Klasse, die amerikanische Virginia-Klasse und die trinationale SSN-AUKUS-Klasse parallel betreiben und unterhalten müssen.

Angesichts dieser enormen Kosten und technischen Unwägbarkeiten mit entsprechenden Opportunitätskosten stellt sich die Frage, wie der angestrebte, beinahe alles überschattende militärische Fähigkeits­aufbau verteidigungspolitisch einzuordnen ist.

Wie verteidigt man den Insel-Kontinent Australien?

Die Antwort auf die Frage, wie Australien zu verteidigen sei, soll die Defense Strategic Review (DSR) liefern. Das Grundlagenpapier vom April 2023 wurde als die ambitionierteste Überprüfung der verteidigungspolitischen Lage und Struktur Australiens seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. Der Bericht ist der erste seit 2012, der sich mit der Aufstellung der Streitkräfte (Defence Posture) befasst. In Bezug auf die Analyse strategischer Entwicklungen folgt die DSR auf das Defense Strategic Update von 2020, das seinerseits auf dem Defence White Paper von 2016 basiert.

Die umfassende Neubeurteilung wurde für notwendig erachtet, weil die Rivalität zwischen China und den USA und die Be­mühungen Beijings, die regionale Ordnung auch in Australiens unmittelbarer Region zu seinen Gunsten zu verändern, die stra­tegischen Risiken für Australien weiter er­höhen. Im Jahr 2016 war man in Can­berra noch von einer Vorwarnzeit zur Anpassung der militärischen Fähigkeiten an veränderte Bedrohungslagen von zehn Jahren aus­gegangen. Die Erkenntnis, dass die geogra­fische Distanz Australien nicht mehr vor Bedrohungen schützen und somit grundsätzlich keine Vorwarnzeit bestehen würde, hatte aber bereits in das Defense Strategic Update von 2020 Eingang gefunden.

Obwohl ein direkter militärischer Angriff auf Australien, entgegen sensationsheischen­den Medienberichten, nur als entfernte Möglichkeit angesehen wird – selbst ein Angriff auf das direkt bedrohte Taiwan wird von Nachrichtendiensten für die nächsten Jahre nicht erwartet – relativiert die DSR diese Entwarnung umgehend. Dies mit dem Hinweis, dass durch modernisierte Systeme mittlerweile auch Australien in die Reich­weite von chinesischen Raketen gelangt sei und sowohl Drohungen als auch Unter­brechungen von Handelswegen ihre Wir­kun­gen entfalten könnten, ohne dass es zu einer Invasion oder einem direkten Angriff kommen müsste.

Grund für diese Bedrohungswahrnehmung ist laut DSR die Tatsache, dass erst­mals seit 1945 eine Macht stark genug sei, die regionale Vorherrschaft der USA in Frage zu stellen. Die USA sind nicht mehr der unipolare Anführer der regionalen Ord­nung. Und durch seine Lage am Kreuzungs­punkt (crossroads) des Indo-Pazifiks, in der Nähe einer dynamischen Region, die Schau­platz des Wettstreits der Großmächte um die Ausgestaltung einer entstehenden multi­polaren Ordnung ist, sieht sich Australien mit nie dagewesenen Herausforderungen konfrontiert.

Landes- oder Bündnisverteidigung?

Um Australiens nationale Interessen am Schutz seiner »wirtschaftlichen Verbindun­gen mit der Welt« und der »Erhaltung der globalen regelbasierten Ordnung« zu wah­ren, sollen die Streitkräfte Kapazitäten zur Erfüllung von fünf Aufträgen erhalten:

1. Verteidigung Australiens und seiner unmittelbaren Region;

2. Abschreckung (deterrence through denial) jeglicher Versuche, Macht über die nördlichen Einfallsachsen (northern approaches) gegen Australien zu projizieren;

3. Schutz der wirtschaftlichen Verbindungen Australiens mit seiner Region und der Welt;

4. Beiträge, in Zusammenarbeit mit seinen Partnern, zur kollektiven Sicherheit im Indo-Pazifik;

5. Beiträge, in Zusammenarbeit mit seinen Partnern, zur Wahrung der globalen regelbasierten Ordnung.

Dabei wird die »unmittelbare Region« (immediate region) Australiens als primärer Raum von militärischem Interesse bezeich­net. Wie schon im Defense Strategic Update von 2020 erstreckt sich das damit angesprochene Gebiet vom nordöstlichen Indischen Ozean über das maritime Südostasien bis in den Pazifik, mit Berücksichtigung der nörd­lichen Einfallsachsen – und nicht mehr über den ganzen Indo-Pazifik, wie dies noch 2016 betont worden war. Hugh White, einer der erfahrensten Experten auf dem Gebiet der strategischen Verteidigungsplanung, hatte schon im Jahr 2020 festgestellt, dass diese Definition von »unmittelbare Region« nach wie vor sehr umfassend ist.

Damit ist fraglich, inwieweit die DSR wirklich der erklärten Absicht, einen »neuen Ansatz der National Defence«-Doktrin ein­zuführen, gerecht wird und die angebliche Priorisierung der Landesverteidigung nicht doch von Elementen der Forward Defence Doktrin überlagert wird. Letztere beinhaltet die Bekämpfung von Bedrohungen in Zu­sammenarbeit mit Verbündeten an ihrem Ursprungsort.

Auf diese Unschärfe weist auch der China- und Sicherheitsexperte Michael Clarke hin, wenn er bemerkt, dass der geo­grafische Fokus, die bestehenden und ge­planten militärischen Fähigkeiten und die Strategie der Abschreckung in einem Span­nungs- oder sogar widersprüchlichen Ver­hältnis stehen. Insbesondere die in der DSR vorgegebene Strategie der »deterrence by denial«, welche darauf abzielt, gegnerischen Kräften die Möglichkeit zu nehmen, un­behelligt gegen Australien zu operieren und es durch Drohungen zu beeinflussen, bleibt vage, sowohl was die Spezifizierung der Bedrohungen als auch der Aufgaben, ins­besondere der atomgetriebenen U-Boote, betrifft. Clarke folgert deshalb, dass die ge­plante Beschaffung der U‑Boote eher auf eine Strategie der »deterrence by punishment« hindeutet, also der Abschreckung Chinas durch die Androhung eines bestra­fenden Gegenschlags. Damit eine solche Strategie glaubwürdig wäre, müsste Austra­lien allerdings bewusst Ziele auf dem chine­sischen Festland ins Visier nehmen und würde so zu einer Eskalationsspirale bei­tragen. Im Einklang mit dieser Einschätzung hat Paul Dibb, Autor früherer vertei­digungspolitischer Berichte, festgestellt, dass SSN, ob australisch oder amerikanisch, dazu dienen würden, in einen Taiwan-Kon­flikt einzugreifen oder den chinesischen Seehandel durch Süd­ostasien zu stören.

Auch andere Experten weisen auf diese schon länger existierenden Inkonsistenzen zwischen der Planung für die Verteidigung Australiens mitsamt seiner unmittelbaren Region einerseits und Strategien zur Begeg­nung chinesischer Ansprüche auf Taiwan und im Südchinesischen Meer andererseits hin.

Denn für die Erfüllung der Aufträge 3. bis 5. (Sicherung von Australiens »wirtschaft­lichen Verbindungen mit der Welt«, Förde­rung der »kollektiven Sicherheit« im Indo-Pazifik und Wahrung der »regelbasierten Ordnung«) werden Partnerschaften mit »gleichgesinnten« Staaten wie Japan und auch die Allianz mit den USA immer wich­tiger. Der Grund dafür ist, dass der damit angestrebte weltpolitische Zustand vom Weiterbestehen der unangefochtenen hegemonialen Vormachtstellung der USA abhängig gemacht wird. Entsprechend soll das regionale Mächtegleichgewicht (balance of power) im Indo-Pazifik, ein weiterer Schlüsselbegriff der DSR, mittels umfassender nationaler (whole-of-govern­ment) Bemühungen als auch über bi- und multi­laterale Ko­operationen, wie zum Beispiel mit Indien, Japan und den USA im Rahmen des Quadrilateralen Sicherheitsdialogs, wieder­hergestellt werden.

Diese Sowohl-als-auch-Aufträge an die australischen Streitkräfte werfen kritische Fragen an die Verteidigungsplanung auf, besonders angesichts des für die Entwicklung der SSN-AUKUS erforder­lichen enor­men Finanzbedarfs. Gemäß der DSR sollen die Streitkräfte deshalb ab sofort mittels einer neuen Prioritäten­setzung von einer Balanced Force hin zu einer Focused Force transformiert werden, die auf Operationen in der »unmittelbaren Region« Australiens ausgerichtet ist. Nun ist es aber so, dass solche Operationen andere Fähigkeiten bedingen als Operationen, die US-amerika­nischen oder japanischen Zielen und Stra­te­gien in Nordostasien dienen.

Besonders schwierig wird dieser Spagat für die Royal Australian Navy. Diese muss dem AUKUS-Projekt Priorität einräumen, aber gleichzeitig ohne substantielle Er­höhung der Mittel die Hauptlast für die Er­füllung aller fünf Aufträge tragen; und dies, wäh­rend sie ohnehin mit Problemen bei anderen großen Beschaffungsprojekten zu kämpfen hat.

Trotz der Bemühungen, Fortschritte bei der Ausgestaltung des AUKUS-Pakts vor­zuweisen, bleiben selbst Befürworter einer härteren Gangart gegenüber China und einer weiteren Vertiefung der Allianz mit den USA äußerst skeptisch gegenüber der technischen und finanziellen Machbarkeit des AUKUS-U-Boot-Projekts.

Dass selbst eine Regierung der Labor-Par­tei die weitreichenden Absichten des erz­konservativen und populistischen Premiers Scott Morrison entschieden weiterverfolgt, zeigt, dass man in Canberra über die Ver­lässlichkeit von Australiens Beziehungen zur westlichen Welt, insbesondere zu den USA, besorgt ist.

Das australische Insel-Paradoxon

Atomgetriebene U-Boote würden für Aus­tralien grundsätzlich einen klaren militäri­schen Mehrwert bringen. Man hatte des­halb schon vor Abschluss des Beschaffungsvertrags über dieselelektrisch angetriebene Boote mit Frankreich über atomgetriebene Lösungen nachgedacht.

Wie Michael Clarke jedoch feststellt, wird Australien selbst im Falle einer erfolgreichen Beschaffung der SSN-AUKUS-Klasse für keines der möglichen Szenarien sicher­heits­politischer Entwicklungen in Ostasien und im Indo-Pazifik ausreichend gerüstet sein. Einzig für den wenig wahrscheinlichen Fall, dass die USA ihre nahezu unangefoch­tene regionale Vormachtstellung annähernd so bewahren können, wie das während des »unipolaren Moments« in den 1990er und 2000er Jahre zutraf, würde Australien eine größere Rolle an der Seite Washingtons spielen.

Argumente, Australien huldige einem U‑Boot-»Fetisch« oder werde von einer »Ob­session« beherrscht, atomgetriebene U-Boote besitzen zu müssen, taugen nur bedingt als Erklärung für das Festalten am AUKUS-U-Boot-Deal; genauso wenig wie jene, die allein auf industriepolitische Motive oder die wahl­taktisch intendierte Ansiedelung entsprechender Wirtschaftszweige in Südaustralien abheben.

Aufschlussreicher sind die wiederkehren­den Wortmeldungen, dass man mit dem Besitz der SSN-AUKUS-Boote einem sehr exklusiven Club von nur sieben Nationen angehören würde, die über atomgetriebene U-Boote verfügen. Und dass man nach Groß­britannien die einzige weitere Nation wäre, mit denen die USA diese Schlüsseltechno­logie und das entsprechende (strategische) Vertrauen teilen. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass australische Sicher­heitspolitiker seit langem stärker in die amerikanischen strategischen Planungen für die Region einbezogen werden und einen festen Platz am Tisch indo-pazifischer Machtpolitik einnehmen wollen.

Unter diesem Blickwinkel lässt sich denn auch erkennen, dass AUKUS zweifellos zu einer engeren und umfassenderen trans­pazifischen Verflechtung beiträgt. Entsprechend warnt eine Minderheit australischer Experten und ehemaliger Diplomaten und Politiker, dass die mit dem Betrieb der AUKUS-U-Boote einhergehende militärische und technologische Integration mit den USA es Australien erschweren werde, in einem Krisenfall Entscheidungen zu treffen, die von denen Washingtons abweichen. Die Politikwissenschaftlerin Bec Strating weist allerdings darauf hin, dass diese Mög­lich­keit »souveräner« Entscheidungen bereits jetzt stark eingeschränkt ist.

Zusammenfassend kann der AUKUS-Pakt also am besten als Teil von Australiens traditionellem Bemühen verstanden wer­den, seine Verbindungen mit den USA zu festigen. Dabei ist, wie der ehemalige Premier Malcolm Turnbull und der frühere Direktor des Nachrichtendienstes ONA Allan Gyngell bemerkt haben, eine Affinität konservativer politischer Kräfte zum angel­sächsischen Kulturraum und die Haltung, eine gewisse Distanz zu Asien zu wahren, als wesent­licher Faktor nicht von der Hand zu weisen.

Bei der Betrachtung sowohl der geopolitischen Ausrichtung Australiens als auch der militärischen Bedrohungen, zeigt sich also das Insel-Paradoxon Australiens. Ob­wohl die entfernte Lage des Kontinents und seiner Siedlungsgebiete Australien sicherer als die meisten Staaten in Ostasien und dem Indo-Pazifik macht, wird in der räum­lichen Distanz zu China – Berlin liegt deut­lich näher bei Beijing als Canberra – kaum ein Schutz gesehen. Wie der Sicherheits­experte Sam Roggeveen bemerkt, führt die australische Verteidigungspolitik sogar da­zu, dass die Distanz zur wahrgenommenen Bedrohung Chinas durch eine Strategie der teilweisen Vorwärtsverteidigung Austra­liens im Südchinesischen oder Ostchinesischen Meer ver­kleinert wird.

Gleichzeitig besteht – trotz signifikanter diplomatischer Erfolge der Regierung Alba­nese – das Risiko, dass Canberra die für seine nationale Sicherheit entscheidenden Akteure in Südostasien und dem Südpazifik zu wenig als Partner ersten Ranges sieht. Ja, Australiens Insularität und Distanz, vor allem zu den relativ zu China an Einfluss verlierenden USA und zu Europa, wird an sich als Gefahr wahrgenommen. So weist der bekannte Stratege Rory Medcalf darauf hin, dass es sich beim AUKUS-Projekt im Grunde um eine Maßnahme des Nation-Buildings handle, mit der der »Verwundbar­keit unserer Lebensadern mit der Welt« be­gegnet werden solle. Dies würde den Befund erklären, dass Australiens Verteidigungs­politik weniger auf die Abwehr konkreter militärischer Bedrohungen durch China, sondern vielmehr auf die Verteidigung einer nicht näher definierten und reflektierten, von den USA angeführten regio­nalen Ord­nung ausgerichtet ist.

Implikationen für europäische Indo-Pazifik-Politiken

Die Tatsache, dass die australische Außen- und Sicherheitspolitik unter Rückgriff auf das Indo-Pazifik-Konzept nicht nur eine Vertiefung der Beziehungen mit den USA anstrebt, sondern gleichzeitig auch eine Diversi­fizierung der Beziehungen hin zu Asien und darüber hinaus betreibt, zeigt jedoch, dass die Lösung für Australiens sicherheitspolitische Herausforderungen eher in seiner Integration in einer stärker vernetzten Region zu suchen ist. Mit ande­ren Worten, die erfolgversprechende Ant­wort auf Chinas Versuche, die regionale Ordnung zu seinen Gunsten zu verändern, liegt in einer glaubwürdigen, zukunfts­gerichteten Alternative. Auch diese bedarf amerikanischer Präsenz. Sie kann sich aber nicht in der Aufrechterhaltung von Insti­tutionen erschöpfen, die in der Nachkriegszeit geformt worden sind. Und sie kann nur in der Region wachsen.

Um Beiträge zum Aufbau einer solchen Ordnung leisten zu können, benötigen deut­sche und europäische Entscheidungsträger einen besseren Einblick in die histo­rische Entwicklung der regionalen Ordnung seit 1945. Dabei sind auch die Evolution und Grenzen der jeweiligen Wachstumsmodelle und die damit verbundenen tief­greifenden sozioökonomischen Veränderungen zu beachten. Nur so können Ent­scheidungsträger größere Klar­heit darüber erlangen, was unter Stabilität – auch im sicherheitspolitischen Sinn – in der Region überhaupt verstanden wird. Dies bedingt eine Abkehr von der vor allem in Europa gängigen axiomatischen Verwendung des Begriffs der Regelbasierten Ordnung; bezeich­nenderweise ist die Formel in der DSR nur in Verbindung mit dem Attribut »global« zu finden. Dann wird es möglich sein, eine Debatte über die künftige Ausgestaltung einer regionalen Ordnung zu führen, die zahlreiche mittlere und kleinere Mächte einbezieht – und so auch die USA von der immer größer werdenden Verantwortung für die Stabilisierung der sich schnell ver­ändernden Region entlastet.