Polens unersetzbarer Partner

Die USA aus polnischer Sicht

Die enge Bezugnahme auf die Vereinigten Staaten ist für Polen eine Versicherungs­police mit Schutzzusagen, und dies auf Basis einer wiederholt bekräftigten Partner­schaft, die auf den Werten Freiheit, Selbst­bestimmung und Demokratie beruht. Aber die USA sind nicht nur der »indispensable partner« Polens in der Sicherheitspolitik. Überdies hofft Warschau darauf, durch enge Beziehungen zu Washington Polens Energiesicherheit zu verbessern, in der Ost­politik mehr Effektivität zu erzielen und sein Gewicht insbesondere in der EU auf­zuwerten.

Die amerikanische Sicht: Polen als »Hub« in der Region

Für die USA und speziell die Trump-Admi­nistration ist Polen aus mehreren Gründen ein interessanter Partner. Als Land mit dem größten politischen, wirtschaftlichen und militärischen Potential in Ostmitteleuropa ist es ein bedeutender Verbündeter Ame­rikas bei dessen Vorhaben, den regionalen Einfluss globaler Rivalen zurückzudrängen, konkret Russlands und Chinas. Während Polen im Falle Russlands quasi ein gebo­rener Verbündeter der USA ist, war dies mit Blick auf China zunächst nicht ganz klar. Immerhin beteiligte sich Polen an Chinas 16+1-Initiative (einem Kooperationsformat mit Ländern aus Ostmittel- und Südost­europa), hoffte es auf Resultate der Seiden­straßeninitiative und machte sich wie viele Länder in Europa daran, seine Beziehungen zu China auszubauen. Im Unterschied zu den Regierungen anderer Staaten aus dem östlichen Teil des Kontinents blieb Warschau aber eher zurückhaltend. Als im Januar 2019 ein Mitarbeiter der polnischen Nieder­lassung der Telekommunikationsfirma Huawei und ein polnischer Sicherheits­experte wegen Spionageverdachts fest­genommen wurden, war dies zwar auch ein Signal an China, mit dem Polen gewisser­maßen die Geschäftsbedingungen klar­stellen wollte. Gleichzeitig aber war das vor­nehmlich eine Botschaft an Washington, die unterstreichen sollte, dass die USA in der China-Politik grundsätzlich auf Polen zählen können.

Polen wird in dem Maße attraktiver für die USA, wie es seine regionalen Vernet­zungs- und Kooperationsaktivitäten ent­falten kann. Nicht von ungefähr stellt sich Polen gern als primäre politische wie wirt­schaftlich-infrastrukturelle Plattform in Ostmitteleuropa dar, die bis nach Südost­europa und nach Osteuropa ausgreift. Im Grunde ist damit die Rolle einer regionalen Führungsmacht gemeint, die als solche ers­ter Ansprechpartner der USA im östlichen Europa werden soll. Die von Warschau mit­initiierte Drei-Meere-Initiative (3SI) wirkt auch in diesem Kontext. Obschon Warschau jegliche geopolitische Intention der Gruppierung verneint, die sich auf Themen wie Infrastruktur, Verkehr, Wirtschaftsentwicklung oder Energie konzentriert, hat sie zumindest potentiell eine strategische Komponente. Dabei dürfte die Heterogenität der Staaten zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer verhindern, dass aus der Initiative ein Instrument für amerikanische Interessenpolitik wird. Indes zeigte der 3SI-Gipfel von Warschau, dass Polen imstande ist, einen Rahmen 3SI+USA herzustellen. Anschließend wurde die Initiative zwar »europäisiert« und die Einbindung Deutsch­lands akzeptiert, dies muss aber nicht so bleiben. In jedem Fall ist die 3SI aus ame­rikanischer Sicht durchaus ein Forum mit Potential, in dem Polen eine gewichtige Rolle spielt.

Erst recht gilt dies für Polens regionale sicherheitspolitische Aktivitäten. Polen bildet zusammen mit den baltischen Staa­ten und Rumänien ein Cluster russland­politisch besonders sensitiver Länder. Zu­sammen mit diesen und anderen Staaten der sogenannten Nato-Ostflanke, die in Sachen Russland eher pragmatisch sind, gehört Polen den »Bukarest-Neun« (B9) an. Diese lose Gruppierung jüngerer Nato-Län­der aus dem östlichen Bereich des Bündnisses möchte die Bemühungen der Allianz um mehr Sicherheit und effektivere Verteidi­gungsfähigkeit auf der Tagesordnung halten. Der polnische Staatspräsident verwendete denn auch bei einem Treffen der »Bukarest Neun« Anfang 2019 in der Slowakei für Po­len das Bild des sicherheitspolitischen Dreh- und Angelpunkts (Hub) in der Region. Zu­sammen mit den baltischen Staaten und russlandkritischen Ländern aus Nordeuropa ist Polen für die USA auch ein wichtiger Akteur im sicherheitspolitischen Gefüge des Ostseeraums. Der US-Senat hat erst im Juni 2019 die besondere sicherheitspolitische Bedeutung hervorgehoben, die Polen auf­grund seiner geostrategischen Lage und seines militärischen Potentials als Schlüsselland bei der Abwehr einer möglichen russi­schen Aggression gegen Nato-Mitglieder im Ostteil Europas hat. Damit hat der Senat unter anderem seine Zustimmung zur An­hebung der US-Militärpräsenz begründet.

Nicht zu unterschätzen ist aus Sicht Washingtons auch die Option, durch ein enges Verhältnis zu Polen den Zusammenhalt der EU zu schwächen. US-Administra­tionen haben in der Vergangenheit dazu tendiert, Polen zu ermutigen, eine aktive Politik in der EU zu betreiben und die Be­ziehungen mit Deutschland und Frankreich zu vertiefen. Polen sollte gewissermaßen als starker Atlantizist den Mainstream europäi­scher Politik mitgestalten. Unter der Trump-Administration scheint sich das geändert zu haben. Für sie ist eine handlungsfähige EU eine Konkurrentin und insbesondere eine dominante Position Deutschlands ein Pro­blem. Ein US-freundlicher Caucus oder we­nigstens ein wichtiger Washington-treuer Verbündeter kann in ihren Augen dazu bei­tragen, die EU auseinanderzudividieren.

Schließlich kann Polen Teil internatio­naler Koalitionen sein, die amerikanisches Vorgehen symbolisch legitimieren oder sogar unterstützen (wie einst im Irak-Krieg). Die Warschauer Nahostkonferenz vom Feb­ruar sollte offensichtlich auch demonstrieren, dass die USA ein recht breites Spek­trum an Ländern mobilisieren können, die über die Situation im Nahen und Mittleren Osten ähnlich denken. Auch hierbei kann es um die Kohäsion der EU gehen. Aufgrund seiner sicherheitspolitischen Priori­täten ist Polen durchaus bereit, sich gegen die Iranpolitik der meisten EU-Partner zu stellen und sogar eigene Wirtschaftsinter­essen hintanzusetzen (der Iran wäre für Polen ein interessanter Öllieferant). Auch in der Israelpolitik ist Polen grundsätzlich nahe am amerikanischen Ansatz. Über Fragen des polnisch-jüdischen Verhältnisses gibt es Querelen zwischen Polen und Israel (und zwischen den USA und Polen): Streit um die Neufassung des polnischen Gesetzes über das Institut für nationales Gedenken (sogenanntes Holocaust-Gesetz); Absage des Visegrád-Israel-Gipfels aufgrund der Nicht­teilnahme des polnischen Ministerpräsiden­ten; US-Gesetzesvorhaben zur Unterstützung jüdischer Vermögensforderungen auch an die Adresse des polnischen Staates. Diese Querelen haben das polnisch-israeli­sche Verhältnis zwar belastet, dennoch erwies es sich in Anbetracht der Brisanz der Themen in beiden Ländern als relativ robust. Obgleich insofern erst einmal kein politisches Scharnier USA–Polen–Israel entstehen und Polen kein bedingungsloser Mitstreiter amerikanischer Israelpolitik sein wird, könnte zum Beispiel nach den Wahl­kämpfen des laufenden Jahres in Polen und Israel wieder eine Beruhigung eintreten. Sollten die USA polnisches Wohlverhalten in der Nahost- und vor allem in der Israel­politik zur Bedingung für mehr sicherheits­politische Solidarität machen, würde War­schau das wohl akzeptieren.

Deutschland und Polen: Transatlantische Drift?

Während Polen seine Beziehungen zu den USA vertieft, wachsen in Deutschland die Zweifel an der Verlässlichkeit der Vereinigten Staaten im Allgemeinen und der Trump-Administration im Besonderen. Die USA haben einen Schwenk zu einer weltpolitischen Leitvorstellung vollzogen, die von widerstreitenden Großmachtinteressen und daraus resultierenden Solidaritätserwartungen geprägt ist. Diese Vorstellung und ab­weichende deutsche und polnische Reaktio­nen darauf schlagen auch auf das deutsch-polnische Verhältnis durch. Hieraus ergibt sich ein nicht zu unterschätzendes Poten­tial für Divergenzen und Kontroversen.

Das von der Trump-Administration lan­cierte Politikmuster zunehmender Groß­machtkonflikte generiert für Polen gleich­sam Zufallsgewinne (windfall profits) in Form eines gesteigerten US-Engagements mit dem Ziel, russischen Einfluss einzudämmen. In Deutschland wird diese Entwick­lung mit Besorgnis aufgenommen und erwogen, ent­weder multilaterale Mechanismen zu stär­ken oder sogar die EU zu einem Gegen­gewicht zu den USA aufzuwerten und nach neuen »Balancing«-Partnern zu suchen. Polen dagegen favorisiert eine Stärkung der trans­atlantischen Bande und den Schulterschluss mit Washington. Sein Verhalten gegenüber China oder in der Nahostpolitik entspringt denn auch dem klaren Willen, amerikanische Loyalitätstests zu bestehen.

Polnische Affinitäten gelten gerade in Zeiten der PiS-Regierung auch der Trump­schen Sicht auf die internationale Politik als Arena rivalisierender Staaten, in der eine Politik der Stärke nötig ist, um Souve­ränität und Freiheit zu behaupten. Dies trifft sich nur in Teilen mit der deutschen Präferenz für ein Vorgehen, das auch ge­genüber schwierigen Partnern an Ver­handlung und Einbindung orientiert ist. Deutschland setzt insofern auch im Um­gang mit Russland auf Abschreckung und Entspannung, Polen auf Abschreckung vor Entspannung. Exemplarisch belegen dies die Debatten um den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) bzw. des­sen Ende. In Deutschland herrscht die Sorge vor einer unkontrollierbaren Rüs­tungsdynamik, in Polen wird die amerika­nische Sicht geteilt, Russland habe den Vertrag seit langer Zeit gebrochen; daher sei mangels eines konsequenten Kontroll­regimes ein hartes Gegenhalten angezeigt.

Dementsprechend treten altbekannte Unterschiede in der Bedrohungswahrnehmung in neuem Gewande zutage, die nicht nur Russland, sondern auch die USA betref­fen. Während die USA auch unter Donald Trump in Polen als Bürge für die Sicherheit in Europa gesehen werden, wird der US-Prä­sident in Deutschland zunehmend als Risi­ko für die Welt und Europa wahrgenommen (und zwar in größerem Maße als Russ­land bzw. der russische Staatspräsident).

Nach wie vor gibt es zwischen der Sicherheitspolitik Deutschlands und Polens aber auch mannigfache Überlappungen. Obwohl Deutschland den sicherheits- und verteidigungspolitischen Anstrengungen der EU offener gegenübersteht als Polen, strebt es wie sein östlicher Nachbar keine sicherheitspolitische Emanzipation Europas von den USA an. Berlin sieht zudem in der schillernden Diskussion über »strategische Autonomie« vornehmlich einen Ansatz­punkt zur Hebung europäischer Fähig­keiten, nicht aber den Ausgangspunkt für einen Ausstieg aus den transatlantischen Beziehungen. Ebenso wie Polen ist Deutsch­land daher für eine Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) mit Augenmaß und für einen »inklusiven« An­satz bei deren Fortentwicklung in Gestalt der Ständigen Strukturierten Zusammen­arbeit (PESCO).

Gemeinsam ist beiden Ländern auch das grundsätzliche Interesse, die militärische Effektivität und Glaubwürdigkeit der Nato zu steigern. Davon zeugen unter anderem Deutschlands führende Rolle bei der Nato-Vornepräsenz in Litauen, andere Maß­nahmen, die aus den Gipfeln der Allianz in Newport und Warschau folgen, sowie Deutschlands Unterstützung für neuere Schritte, die die Verteidigungsfähigkeit der Verbündeten verbessern sollen (etwa die 4x30-Initiative der Nato).

Für den direkten und indirekten Umgang mit Polen könnte Deutschland vor diesem Hintergrund eine Reihe von Überlegungen berücksichtigen.

• Im Dialog sollten nach wie vor bestehende elementare Gemeinsamkeiten in Be­zug auf die transatlantischen Beziehungen betont werden. Dies gilt sowohl für die Sicherheitspolitik als auch darüber hinaus – Deutschland und Polen sitzen im selben Boot, etwa was globalen Frei­handel angeht.

• Fundament des deutsch-polnischen Sicher­heitsdialogs sollte das Bekenntnis zur euroatlantischen Verankerung beider Länder sein. Dabei wird die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen be­tont, erwünscht ist aber weder eine »US-only«-Politik noch eine europäische Ab­kopplung von den Vereinigten Staaten. Deutschland sollte in diesem Kontext auf die Risiken eines sicherheitspolitischen Bilateralismus mit den USA hinweisen, insbesondere auf die Möglichkeit, dass in der Allianz unterschiedliche Zonen der Solidarität entstehen und Sicherheits­zusagen enteuropäisiert werden könnten – dann nämlich, wenn die Rückversicherung unkoordiniert durch eine bilaterale Zusammenarbeit mit den USA vertieft wird; europäische Partner könnten in der Folge eine Verbesserung der Sicherheit der Ostflanke etwa als pol­nisch-amerikanisches Projekt verstehen.

• Ein deutsch-polnischer Sicherheitsrat der Außen- und Verteidigungsminister wäre sichtbarer Ausdruck eines klaren Willens zum sicherheitspolitischen Dialog. Damit würden nicht nur bestehende Formen der bilateralen Zusammenarbeit (etwa zwischen Bundeswehr und polnischen Streitkräften oder in der Rüstungspolitik) widergespiegelt oder weiterentwickelt, es könnten vor allem auch strategische Fra­gen debattiert werden. Auch wenn eine solche Institution und deren Effekte mit nüchternem Realismus beurteilt werden müssen, wäre sie eine symbolische ver­trauensbildende Maßnahme.

• Schließlich sollte Deutschland seine sicherheitspolitischen Dialoge und die militärische Zusammenarbeit mit anderen Ländern aus dem östlichen Teil der Nato akzentuieren. Schon jetzt bestehen etwa mit der Tschechischen Republik teils intensive Verflechtungen. Der sicher­heits- und verteidigungspolitische Austausch mit einzelnen Partnern in Ost­mittel- und Südosteuropa wäre einerseits eine Antwort auf die Avancen, die die USA den Ländern der Region machen. Andererseits bietet gerade der bilaterale Dialog Möglichkeiten, die sicherheits­politischen Besonderheiten in der Region zu berücksichtigen. Im Verhältnis zu den baltischen Staaten und Rumänien geht es darum, Glaubwürdigkeit zu vermitteln und sie in ihrer europäisch-atlantischen Ausrichtung zu stärken. Länder wie Tschechien, die Slowakei oder Ungarn, die in Sachen Russland pragmatischer sind, sollten in der Region als ausgewogene Partner für einen versachlichten Dialog in Nato und EU gewonnen werden.

Ausblick

Der Primat der USA ist und bleibt eine Kon­stante der polnischen Sicherheitspolitik. Das Vertrauen in die USA als einzigen effektiven Garanten der Sicherheit Polens, gerecht­fertigt oder nicht, ist Konsens in der anson­sten zerklüfteten Landschaft polnischer Außen- und Europapolitik. Mögliche Regie­rungswechsel in Warschau werden daran wenig ändern – auch wenn Polen sich dann weniger proamerikanisch und wieder stärker euroatlantisch definieren mag. Dass die Trump-Administration im Kontext ihres Ansatzes konfrontativer Großmachtkonflikte eine amerikanische Rückkehr in das öst­liche Europa betreibt, um dort russische und chinesische Einflüsse einzudämmen, deckt sich mit Polens strategischen Inter­essen. Denn Polen ist daran gelegen, sicher­heitspolitische Bindungen an die USA und deren militärische Präsenz auszubauen, sei es im Rahmen der Nato oder in Form eines privilegierten Bilateralismus. Eine neue Eindämmungsstrategie Washingtons bildet für Polen trotz aller Ungewissheiten inso­fern eine Chance, das Szenario eines post­amerikanischen Europas abzuwenden. Deutschland ist angehalten, sich in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterhin um Dialog und Zusammenarbeit mit Polen zu bemühen. Dabei muss es sich aber bewusst sein, dass Polens Präferenzen stabil sind.