Der Konflikt zwischen der EU und Polen um Justiz und Rechtsstaatlichkeit eskaliert
SWP-Podcast 2021/P 14, 04.11.2021 Research AreasDer Streit um Recht und Rechtsstaatlichkeit zwischen Brüssel und Warschau brodelt seit Jahren und droht jetzt zu eskalieren. Worum geht es in diesem Konflikt und wie könnte ein Kompromiss aussehen. Darüber spricht Nana Brink mit Raphael Bossong und Kai-Olaf Lang.
Dr. Raphael Bossong ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe EU/Europa. Er ist Experte für Fragen zur Justiz in der Europäischen Union und zum politischen System der EU. Dr. Kai-Olaf Lang ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe EU/Europa. Seine Forschungsschwerpunkte sind Mittel- und Osteuropa und die EU-Erweiterungspolitik.
Matthias Heger diskutiert mit Piotr Buras – European Council on Foreign Relations, Warschau, Dr. Kai-Olaf Lang – Stiftung Wissenschaft und Politik, Prof. Dr. Martin Nettesheim – Europa- und Völkerrechtler, Universität Tübingen
Die Debatte über eine Einschränkung von Finanzzahlungen und ungelöste Grundsatzkonflikte
doi:10.18449/2020A72
Seit Jahren bemüht sich die EU, Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten abzubauen. Auch auf dem jüngsten Gipfel war dies ein wichtiges Thema. Über den erzielten Kompromiss gehen die Meinungen auseinander. Wie existenziell ist das Rechtsstaatsprinzip und seine Verteidigung für die EU – und wie gefährlich kann dieser Streitpunkt dem Zusammenhalt der Union werden? Raphael Bossong und Kai-Olaf Lang im Gespräch mit Nana Brink.
doi:10.18449/2019C48
