Zur völkerrechtlichen, ethischen und strategischen Problematik gezielten Tötens in der Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung
SWP-Studie 2012/S 01, 19.01.2012, 35 Pages Research AreasDas gezielte Töten (»targeted killing«) von Al-Qaida- und Taliban-Mitgliedern durch Drohnenangriffe und Spezialkräfte ist unter Präsident Barack Obama zum Markenzeichen amerikanischer Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung in Afghanistan und Pakistan geworden. Doch auch Angehörige militanter Gruppen in anderen Staaten geraten immer häufiger ins Visier amerikanischer Spezialeinheiten und des Geheimdienstes CIA. Der Blick auf die in dieser Studie behandelten völkerrechtlichen, ethischen und strategischen Probleme legt den Schluss nahe, dass Deutschland weiterhin möglichst Distanz zum amerikanischen Ansatz des »targeted killing« wahren sollte. Auch sollte deutsche Politik darauf vorbereitet sein, dass Washington offensiv um Legitimität und Zustimmung für seine Politik werben könnte. Denn mit der Ausweitung der Drohnenprogramme wird der innen- und außenpolitische Rechtfertigungsdruck für die US-Administration zunehmen.