Ein neues Integrationsprojekt für den GUS-Raum?
SWP-Aktuell 2011/A 51, 14.11.2011, 4 Pages Research AreasNach Bekanntgabe seiner Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2012 kündigte der russische Premierminister Putin eine »Eurasische Union« an – als Ziel eines verstärkten Integrationsprozesses im GUS-Raum. Dieser Vorstoß warf einige Fragen auf. Handelt es sich dabei um Wahlkampf oder um eine außenpolitische Weichenstellung? Geht es wirklich um ein neues Integrationsprojekt oder um die Fortsetzung Putinscher Politik gegenüber dem postsowjetischen Raum? Eines stellte Putin klar: Ziel ist nicht eine Wiederherstellung der Sowjetunion, sondern die Schaffung einer »mächtigen supranationalen Vereinigung«, die auf Augenhöhe mit den USA und China und mit großen Regionalorganisationen steht. Dabei betont er insbesondere die Partnerschaft mit der Europäischen Union. In erster Linie geht es Putin aber wohl um die Stellung Russlands im postsowjetischen Raum, dem prioritären außenpolitischen Feld.