Für einen europäischen Defence Review
Warum nationale Planung von Streitkräften nicht genügt
SWP-Aktuell 2012/A 40, 18.07.2012, 4 Pages Research AreasWarum nationale Planung von Streitkräften nicht genügt
SWP-Aktuell 2012/A 40, 18.07.2012, 4 Pages Research AreasDie Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU droht am Mangel gemeinsamer Instrumente zu scheitern. Die EU-Staaten haben zwar von vielem zu viel (zum Beispiel Fregatten oder Jagdflugzeuge), aber von manch Wichtigem (zum Beispiel Luftbetankungs- oder Aufklärungskapazitäten) zu wenig. Der Grund dafür ist, dass in den Verteidigungsplanungen immer noch die nationalen Vorlieben und Traditionen den Ausschlag geben. Trotz Finanzkrise und Sparzwang, trotz der immer wieder beschworenen GSVP-Vision fehlt die Entschlossenheit, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU-Mitgliedstaaten Gemeinsamkeiten zu schaffen. Es reicht nicht aus, punktuelle Kooperationen durch Pooling und Sharing von Fähigkeiten anzustreben oder »smarter defence« anzukündigen. Auf diese Weise kann die Streitkräfteentwicklung nicht vom nationalen Kopf auf die europäischen Füße gestellt werden. Ein neuer Ausgangspunkt, um die nötigen Fähigkeiten zu entwickeln und zu koordinieren, sollte ein europäischer Defence Review sein. Nationale Planungen – bleibendes Element souveräner Nationalstaaten – bedürfen eines solchen Rahmens, sollen sie für die GSVP nützlich sein.