Pooling und Sharing in EU und Nato

Europas Verteidigung braucht politisches Engagement, keine technokratischen Lösungen

SWP-Aktuell 2012/A 25, 08.05.2012, 4 Pages

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In den verteidigungspolitischen Kommuniqués von Nato und EU gilt Pooling und Sharing (P&S) derzeit als technokratische Wunderwaffe gegen drohende militärische Handlungsunfähigkeit. Dass die Staaten vom Zusammenlegen militärischer Fähigkeiten ökonomisch profitieren, erscheint plausibel. Ungeklärt bleibt aber, wie die notwendige Einschränkung von Souveränität gelingen soll. Entsprechend dürftig sind die Erfolge der bislang gestarteten Initiativen. Zudem ersetzt P&S weder die Investitionen, die erforderlich sind, um fehlende militärische Fähigkeiten zu beschaffen, noch den politischen Rahmen, der definiert, wozu diese Fähigkeiten genutzt werden sollen. Statt nach immer neuen Einzelprojekten Ausschau zu halten, müssen die Staaten Antworten auf diese heiklen Fragen finden. Im Augenblick läuft Europa Gefahr, eine weitere sinnvolle Möglichkeit zu zerreden, seine Verteidigungsfähigkeit zu bewahren.