Heron TP – und dann? Implikationen einer Bewaffnung deutscher Drohnen

Allgemeine Implikationen

Die Debatte über bewaffnete Drohnen ist stark durch die völkerrechtswidrige oder zumindest höchst umstrittene Praxis der gezielten Tötungen geprägt. Es ist an­zunehmen, dass die Drohnentechnologie solche Einsätze durch die USA und andere Staaten zumindest begünstigt hat.

Dies gilt auch für die räumliche Entgrenzung militärischer Gewalt. Unbemannte Systeme ermöglichen bei geringem perso­nellem Risiko Grenzüberschreitungen und Souveränitätsverletzungen, wie sie bei­spielsweise in Pakistan, aber auch bei den zwischen China und Japan umstrittenen Senkaku-Inseln zu beobachten sind. In angespannten Situationen und bei Grenz­konflikten kann ein entsprechender Einsatz solcher Systeme zur weiteren Destabilisierung beitragen.

Anders als der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière 2012 kon­statierte, sind Waffen nicht ethisch neutral, sondern prägen die Wahrnehmung von Handlungsoptionen. Die bewaffnete Drohne kann zum sprichwörtlichen Hammer wer­den, der einen Akteur dazu verleiten kann, jedes Problem wie einen Nagel anzusehen. Dennoch ist festzuhalten, dass die Nutzung bewaffneter Drohnen nicht zwangsläufig und automaisch zu völkerrechtswidrigen Einsätzen führen muss.

Aus militärischer Sicht haben bewaffnete Drohnen den großen Vorteil, dass sie die Domänen »Aufklärung« und »Wirkung« miteinander verbinden, was die Reaktions­fähigkeit steigert. Zudem verbessern diese Waffensysteme den Schutz der eigenen Kräfte. Durch bewaffnete Begleitung zum Beispiel von Konvois oder Patrouillen lässt sich das Risiko minimieren, in komplexe Gefechte verwickelt zu werden. Das ist ein sehr starkes und valides Argument für die Nutzung bewaffneter Drohnen – allerdings nicht das einzig relevante.

Ferngesteuerte Drohnen tragen unter Umständen auch dazu bei, die Präzision der Zielauswahl zu erhöhen. Denn durch län­gere Beobachtung des Einsatzgebietes kann sich ein besseres Lagebild ergeben, als dies mit anderen Aufklärungsmitteln möglich wäre. Das trotz dieser potenziell größeren Präzision immer wieder Zivilistinnen und Zivilisten bei Drohnenangriffen ums Leben kommen, schwächt dieses Argument jedoch erheblich.

Erfahrungen mit amerikanischen Drohneneinsätzen unterstreichen zudem, dass der regelmäßige Einsatz dieser Waffen vor allem bei der Zivilbevölkerung ein Maß an Angst erzeugt, das über die allgemeine Spannung in bürgerkriegsähnlichen Situa­tionen hinausgeht. Dies zeigt, wie wichtig klare Einsatzregeln und eine kritische Begleitung für diesen Waffentyp sind.

Heron TP für Deutschland

Deutschland least seit 2018 die Heron TP. Die Ausbildung der Piloten läuft bereits. Einsatzzweck der Heron TP ist insbesondere die bewaffnete Begleitung von Truppen, etwa auf Patrouille. Es geht also darum, die eigenen Soldatinnen und Soldaten durch die Verbindung von Aufklärung und Wir­kung zu schützen. Das Verteidigungsministerium erhofft sich von der höheren Prä­zision der Drohne außerdem einen besse­ren Schutz von Zivilpersonen.

Fünf Drohnen reichen allerdings für einen umfassenden Schutz der Konvois und Feldlager der Bundeswehr nicht aus, über den Einsatz dieser Drohnen wird im Einzel­fall zu entscheiden sein. Das Szenario ist zudem eher in asymmetrischen Einsätzen einschlägig. In symmetrischen Konflikten wäre die Heron TP von geringerem Nutzen, da sie recht langsam fliegt und leicht zu bekämpfen ist.

Einer räumlichen Entgrenzung des Ge­walteinsatzes und der emotionalen Distanz zum Kampfgeschehen stehen die deutschen Einsatzgrundsätze entgegen. Darin ist vor­gesehen, dass sich die Piloten in einer Boden­station im Einsatzgebiet befinden.

Isoliert betrachtet birgt die Bewaffnung der Heron TP also nicht wesentlich größere Risiken als die von anderen Systemen, bringt aber auch nur einen vergleichsweise gerin­gen Nutzen. Die langfristigen Implikationen können jedoch hochproblematisch sein.

Zukunftsaussichten und Pfadabhängigkeiten

Sollte die Heron TP bewaffnet werden, wäre dies der erste Schritt zur Beschaffung wei­terer deutscher Kampfdrohnen. Dazu gehö­ren die oben erwähnte Eurodrohne wie auch das Future Combat Air System (FCAS) (siehe Box, S. 4). Die Erfahrungen mit der Heron TP können in die Entwicklung, aber auch in die zukünftige Regulierung dieser Waffensysteme einfließen. Gerade Letzteres erfordert jedoch einen politischen Reflexions­prozess und die Fortsetzung der unabge­schlossenen gesellschaftlichen Diskussion.

Dies gilt insbesondere deshalb, weil mit der Bewaffnung ferngesteuerter Drohnen auch ein Trend zu autonomen Fähigkeiten verbunden ist. Technische Entwicklungen von Hard- und Software ermöglichen eine eigenständige Navigation und Steuerung. Langfristig wird das System auch imstande sein, in komplexen Lagen dynamische Ziele auszuwählen und zu bekämpfen.

Zu erwarten ist eine inkrementelle Ent­wicklung in Richtung Autonomie. Dabei lassen sich Effektivität und Effizienz stei­gern, indem einzelne Funktionen von der Bodenstation auf die Drohne verlagert wer­den. Mit der maschinellen Autonomie geht jedoch ein Verlust menschlicher Kontrolle über den Gewalteinsatz einher, der aus ethi­scher und rechtlicher Sicht unakzep­tabel ist.

Autonome Funktionen erlauben es, auf eine Kommunikationsverbindung zwischen Pilot und Drohne weitgehend zu verzichten. Dies erhöht die Reaktionsgeschwindigkeit und macht das Waffensystem, zumindest in diesem Bereich, weniger anfällig für Störun­gen von außen. Zwar wird weder das näch­ste noch das übernächste UAV ein vollautonomes Waffensystem sein, auch die Bundes­wehr lehnt dessen Nutzung ab. Der Trend weist aber eindeutig in Richtung Autonomie. Auf den vorausliegenden Entwick­lungsstufen sind zahlreiche Grauzonen zu erwarten.

Aus der sich erhöhenden Geschwindigkeit erwächst zudem weiteres Potenzial zur Eskalation von Konflikten. Zudem gefährden neue Bedrohungen bzw. Bedrohungswahrnehmungen und ein Rüstungswettlauf um die militärische Nutzung »Künstlicher Intelligenz« die internationale Sicherheit und Stabilität.