Ein neues Helsinki für die OSZE?
Chancen für eine Wiederbelebung des europäischen Sicherheitsdialogs
SWP-Aktuell 2008/A 81, 15.11.2008, 8 Pages Research AreasChancen für eine Wiederbelebung des europäischen Sicherheitsdialogs
SWP-Aktuell 2008/A 81, 15.11.2008, 8 Pages Research AreasDer Fünftagekrieg in Georgien spiegelt eine manifeste Krise des Systems kooperativer Sicherheit in Europa wider. Europäische Union und Nato tun sich schwer, diese Krise zu bewältigen, stehen sie doch zunehmend im Dissens mit dem Schlüsselakteur Russland. Vor diesem Hintergrund hat eine Reihe von Politikern die OSZE wieder ins Spiel gebracht. EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy schlug jüngst in Evian einen OSZE-Gipfel für 2009 vor und fand dafür offene Ohren beim russischen Präsidenten Medwedew. Die Erfolgsaussichten dieses Vorstoßes kann man durchaus skeptisch bewerten. Schließlich erwies sich die OSZE in den letzten Jahren ihrerseits als Streitgegenstand zwischen Russland und den westlichen Staaten. Dennoch bietet die OSZE heute den einzig verbliebenen institutionellen Rahmen für eine Wiederbelebung des europäischen Sicherheitsdialogs. Bei Kernthemen wie der Regelung von Regionalkonflikten könnten, den politischen Willen vorausgesetzt, bereits auf dem OSZE-Ministerratstreffen in Helsinki wichtige Fortschritte erzielt werden.