Ende einer Odyssee in Bosnien-Herzegowina
Die Polizeireform ebnet den Weg zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU, ist aber kein Ausweg aus der Stagnation
SWP-Aktuell 2008/A 41, 15.05.2008, 8 Pages Research AreasDie Polizeireform ebnet den Weg zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU, ist aber kein Ausweg aus der Stagnation
SWP-Aktuell 2008/A 41, 15.05.2008, 8 Pages Research AreasAls am 16. April 2008 eine stark abgemagerte Fassung der Polizeireform im Oberhaus des bosnisch-herzegowinischen Parlaments die letzte Hürde nahm, atmete man nicht nur in Sarajevo, sondern auch in Brüssel auf. Eine jahrelange Odyssee nahm ihr Ende, der Weg zur Unterzeichnung eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) mit der Europäischen Union (EU) war nun endlich frei. Doch die Querelen um die Polizeireform sind lediglich Symptome für strukturelle Defizite, die eine progressive Dynamik im Land nach wie vor hemmen. Dazu gehören nicht nur eine komplexe Verfassungsstruktur und mangelnder politischer Reformwillen der heimischen Eliten, die gern mit dem Schlagwort »Dysfunktionalität von Dayton« angeprangert werden. Auch die internationale Gemeinschaft, allen voran der Hohe Repräsentant und die Europäische Union, haben in den letzten Jahren kontraproduktiv agiert. Wird die Umsetzung des SAA nicht von weiteren substantiellen Impulsen der internationalen Gemeinschaft begleitet, könnte sich die Unterzeichnung als rein symbolischer Akt erweisen.